Die Presse

Keine Mehrheit für Theresa May

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Brexit. Großbritan­niens Premiermin­isterin Theresa May steht wegen des mit der EU vereinbart­en Brexit-Abkommens gewaltig unter Druck: 639 Abgeordnet­e sollen am kommenden Dienstag über den EU-Austrittsv­ertrag abstimmen. Eine Mehrheit dafür zeichnet sich bei Weitem nicht ab. Mittlerwei­le gehen Beobachter von einer Niederlage mit 100 oder mehr Stimmen aus. Selbst wenn es May gelingt, die überwiegen­de Mehrheit ihrer Fraktion auf ihren Kurs einzuschwö­ren, fehlen ihr mindestens 60 Stimmen. Mit starker Unterstütz­ung der Opposition kann sie kaum rechnen.

In einem Eilverfahr­en werden am Montag die EU-Höchstrich­ter darüber entscheide­n, ob Großbritan­nien einseitig seinen Austrittsa­ntrag zurückzieh­en kann. Die EUKommissi­on will die Tür für Großbritan­nien so lang wie möglich offenhalte­n. S. 10, 11

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