Die ÖVP sucht die Superkandidaten
Kulissengespräche. Die Liste für die EU-Wahl formiert sich. Othmar Karas wird wohl Nummer eins, Karoline Edtstadler soll überredet werden – und Elisabeth Köstinger hat eine Nachfolgerin.
Mit ihm ist es schwierig, aber ohne ihn geht es auch nicht. ÖVPEU-Mandatar Othmar Karas und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz haben eine schwierige Beziehung. Denn Karas hält nicht viel von „Message Control“. Er argumentierte immer wieder gegen die Parteilinie und wettert immer wieder gegen den Koalitionspartner FPÖ.
Obwohl in der Vergangenheit der Stachel im Fleisch der Türkisen, sieht es so aus, als ob ihn Kurz wieder als Spitzenkandidat aufstellen möchte. Erstens, weil Karas wirklich will. Zweitens, weil Kurz wohl nicht an ihm vorbeikommt. Karas war und bleibt Vorzugsstimmenbringer – und könnte der ÖVP umgekehrt massiv schaden, sollte er ihr den Rücken kehren und stattdessen etwa für die Neos oder mit eigener Liste antreten.
Viele in der ÖVP könnten sich Staatssekretärin gut als EU-Spitzenkandidatin vorstellen. Sie gilt als Kurz-Vertraute, hat EU-Erfahrung, ist eine junge, erfolgreiche Frau. Und: Sie hat großes Potenzial, bringt der ÖVP als Staatssekretärin im Innenministerium aber nur wenig. Sie hat dort kaum Bühne und Aufgaben. Allerdings hat sie schon abgewinkt.
Im Hintergrund versucht man, ihr die Kandidatur noch immer schmackhaft zu machen. Sie könnte auf Platz zwei kandidieren – und, falls Karas Kommissar wird, Delegationschefin werden. Oder vielleicht gar selbst Kommissarin, wird da gemutmaßt.
Für Entscheidungen bleibt jedenfalls nicht mehr viel Zeit, die ÖVP-Liste soll Ende Jänner vorgestellt werden. Einige wurden offenbar schon getroffen: So soll
die Nachfolgerin von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger als Spitzenkandidatin für den Bauernbund werden. Die 44-jährige Steirerin ist Bürgermeisterin der Gemeinde Hitzendorf und agiert als stellvertretendes Mitglied im Kongress der Gemeinden und Regionen in Europa auch auf EU-Ebene. Auch der Rückhalt der ÖVP-Steiermark gilt ihr als sicher. Schmiedtbauer gilt als Vertraute von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger.
Wie im Nationalratswahlkampf setzt Kurz auch dieses Mal wieder auf einen Vorzugsstimmenwahlkampf der einzelnen Kandidaten, der die Reihung noch verändern kann. Der Bauernbund gilt als exzellenter Mobilisierer.
Die ÖVP hält derzeit fünf Mandate im EU-Parlament. Dass er ein solches wiederbekommt, hofft auch der niederösterreichische Kandidat (39). Eine gute Platzierung wird wohl auch der Wirtschaftsbund Oberösterreich für sich in Anspruch nehmen – dessen Mandat hält derzeit
inne. Er ist 65 Jahre alt; ob er noch einmal antritt, ist fraglich. Als potenzielle Kandidatin wird die Nationalratsabgeordnete
genannt.
Wenn Karas als Spitzenkandidat für die ÖVP ins Rennen geht, sind jedenfalls pointierte Konfrontationen mit FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky im Wahlkampf zu erwarten. Dann ist auch davon auszugehen, dass sich die Parteiobleute Kurz und Heinz-Christian Strache eher raushalten werden. Den Eindruck eines Koalitionsstreits wird man auf nationaler Ebene vermeiden wollen – auf EU-Ebene ist er der Wählermobilisierung allerdings durchaus zuträglich.
Mit Karas’ Antritt würde die Positionierung für die SPÖ schwieriger, die sich als einzig „echte“proeuropäische Partei verkaufen und der ÖVP selbiges absprechen möchte. Man kann Karas viel nachsagen – aber er ist durch und durch glühender Pro-Europäer.