„Schaden für Österreich“

Eurofighter. Die Gegengeschäfte seien unzureichend geprüft worden, EADS habe wenig Interesse daran gehabt, sagt ein Zeuge im U-Ausschuss.

Rudolf Lohberger, bis 2011 Geschäftsführer der von der für Eurofighter-Gegengeschäfte zuständigen Arge Offset in der Wirtschaftskammer, zeigte sich am Donnerstag im Eurofighter-Untersuchungsausschuss enttäuscht über Eurofighter und die Gegengeschäfte: „EADS hatte überhaupt kein Interesse an unserer Arbeit.“

Bei Sitzungen in der Plattform Gegengeschäfte habe er stets wissen wollen, ob der jeweilige Geschäftsfall mit den Inhalten des Vertrags übereinstimme. „Das wurde immer bejaht, und ich habe darauf bestanden, das zu protokollieren. Ich bin den Leuten in der Plattform auf die Nerven gegangen“, ein Sektionschef habe sich darüber auch beschwert, meinte Lohberger.

Ob es Richtlinien dazu gab, ab welchem Prozentsatz der inländischen Wertschöpfung ein Gegengeschäft anerkannt werde, konnte Lohberger nicht sagen, ebenso wenig, nach welchen Kriterien dabei vorgegangen wurde. Lohberger erklärte weiters, dass die Wirtschaftskammer ein anderes Vorgehen vorgeschlagen habe. Demnach wollte man bei Veranstaltungen in den Länderkammern ausloten, welche Firmen Interesse an Gegengeschäften hätten. Nach Abschluss des Vertrags habe es dann die Roadshows gemeinsam mit Eurofighter gegeben. Lohberger meinte, dass Eurofighter bei der Akquisition aufgrund des Reglements „freie Hand hatte, einen verhältnismäßig großen Spielraum, den sie ausgenutzt haben“. Sein Fazit: An Geschäften mit österreichischen Unternehmen sei seitens Eurofighter kein Interesse da gewesen.

Lohberger merkte an, dass die Prüfung der Gegengeschäfte durch das Ministerium nur dokumentativ stattgefunden habe: „Das heißt, hinausgehen und kontrollieren in den Firmen, das war nicht der Fall.“Gegengeschäfte würden sich generell so „nicht plausibel überprüfen“lassen.

Gegengeschäfte verurteilte Lohberger nicht grundsätzlich, diese müssten aber gut organisiert werden. Ob im konkreten Fall Schaden für Österreich entstanden sei? „Indirekt wahrscheinlich schon.“Auch sei der Eurofighter kein schlechtes Flugzeug, aber die Konfiguration, die dann ausverhandelt wurde, „deklassiert ihn schon“. (APA)