Uneinigkeit bei Rücknahme

IS-Kämpfer. Einige Länder wollen zwar die Kinder aus dem Kriegsgebiet holen, aber nicht die Jihadisten. Besonders betroffen ist Russland.

Das Thema Rückkehrer müssten die EUStaaten endlich auf ihre Agenda setzen und eine einheitliche Linie definieren, sagte der slowakische Außenminister, Miroslav Lajcˇak.´ Tatsächlich zeigt sich Brüssel wenig vorbereitet auf die jüngsten Aussagen von Donald Trump. Frankreich will jedenfalls in absehbarer Zeit keine IS-Kämpfer ins Land lassen, jedoch einen Weg finden, um die Kinder – zwischen 70 bis 80 Betroffene – zu holen. Offen bleibt der rechtliche und juristische Rahmen dafür. Deutschland hingegen erkennt das Rückkehrrecht an, ist bisher aber nicht aktiv geworden. Ein Teil der mehr als 1000 deutschen Jihadisten ist bereits zurückgekehrt, ein weiterer Teil befindet sich in kurdischer Haft. Zurückgekommen sind auch Hunderte Jihadisten nach Großbritannien. Eine geregelte Gruppenrückführung lehnt London jedoch ab. Regierungschefin Theresa May sagte, dass den Extremisten dort der Prozess gemacht werden soll, wo sie die Verbrechen begangen haben.

Eine Rückholung der Kinder kann sich auch Belgien vorstellen, betroffen sind etwa 160 Kinder und Jugendliche. Darüber hinaus will das Land eine mögliche Rückkehr von Fall zu Fall überprüfen. Für Russland würde eine Rücknahme ins Gewicht fallen: Von hier aus sind mehr als 4500 Jihadisten, sehr oft mit tschetschenischem Hintergrund, in den Krieg gezogen. Bislang gab es aus Moskau die Order, Frauen und Kinder aus dem Kriegsgebiet zurück ins Land zu lassen. Für die Kämpfer gilt das freilich nicht. Tunesien will die IS-Jihadisten ebenfalls nicht mehr ins Land lassen, muss die Bürger aber im Fall einer Rückkehr aufnehmen.