Neutralität wird hier missverstanden

„Ein bisserl neutral und ein bisserl EU-Heer“, Leserbrief von Peter Battyan, 16. 2. Zum o. a. Leserbrief gäbe es einiges anzumerken, aber beschränken wir uns auf das Wesentliche, nämlich das Missverständnis über das Wesen der Neutralität, das darin zum Ausdruck kommt.

Die Neutralität gemäß entsprechendem Bundesverfassungsgesetz (BVG) wird hier missverstanden, nämlich, dass allein aufgrund der Neutralität niemand Österreich angreifen dürfe (nebenbei: Wer eigentlich? Wir sind von Staaten umgeben, die entweder Nato-Mitglieder oder selbst neutral sind).

Das ist natürlich falsch – gem. BVG ist Österreich verpflichtet, sich keinem Militärbündnis anzuschließen und keine Armeebasen fremder Heere auf seinem Territorium zuzulassen sowie dazu, diese Neutralität mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln zu verteidigen. So weit, so gut und so unbekannt. In Österreich ist die Neutralität eine innenpolitisch heilige Kuh, um welche die längste Zeit ein förmlicher, aber nicht faktenbasierter Kult getrieben wurde.

International ist die österreichische Neutralität übrigens ziemlich bedeutungslos. Sie stammt aus der Mitte der 1950er-Jahre, als Europa in zwei Militärblöcke aufgeteilt war und es nur eine Frage der Zeit schien, bis aus dem Kalten ein „Heißer“Krieg werde. Wie wir alle wissen, kam es anders.

Heute hat sich die politische Lage komplett verändert. Wer dennoch dran glaubt, dass die Neutralität die richtige Antwort auch auf die jetzigen Verhältnisse sei und sowohl die österreichische Sicherheit wie auch die europäische Solidarität befördere, für den müsste folgerichtig auch ein

VW Käfer aus den Fünfzigerjahren das Nonplusultra der Fahrzeugtechnik sein. Hermann Hayn, 2344 Maria Enzersdorf