Die Lehren, die wir aus den 1930ern ziehen sollten
Zack Exley, einer der Erfinder des „Green New Deal“, über Parallelen zu den 1930ern und Wege aus der aktuellen Krise.
Wir begehen die gleichen Fehler wie in den 1930erJahren.“Das sagte ein Professor der Harvard Business School vor einigen Monaten – noch bevor Donald Trump per Twitter unvorstellbare Drohungen und Beleidigungen gegen Abgeordnete des Repräsentantenhauses ausstieß. Damit hörte ich zum ersten Mal einen anerkannten Akademiker – immerhin einen Harvard-Professor! – feststellen, dass vor unseren Augen eine schlimme Entwicklung abläuft, und dass offenbar niemand einen Plan hat, wie sie zu stoppen ist.
Es stünde in der Macht der Medien, der demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft, den Aufstieg der antidemokratischen, autoritären neuen Rechten aufzuhalten. Aber diese Gruppen haben diese Macht noch nicht für sich entdeckt. Die Entscheider von heute verhalten sich genauso wie der größere Teil des Establishments in den 1930ern, als der Fa
schismus neben Europa auch in den USA – was auf beiden Seiten des Atlantiks gern vergessen wird – einen Aufschwung erlebte.
Das Establishment (wir können sie auch „die Führung der politischen Mitte“nennen) lag damals in zweierlei Hinsicht falsch. Erstens gelang es Mitte-links- und Mitte-rechts-Politikern nicht, überzeugende Antworten auf die wirtschaftliche und soziale Stagnation zu finden. Sie operierten – oft ganz bewusst – nur als Manager des Niedergangs. So entstand ein Raum, in den Faschisten vorstießen.
Zweitens sah die Mitte dabei zu, wie antidemokratische, faschistische Parteien demokratische und zivile Normen verletzten, und antwortete darauf bloß mit Beschwerden. Als die Faschisten Macht vermehrt mittels physischer Gewalt ausübten, unterließ die politische Mitte es, politische Macht mittels der verfügbaren demokratischen Institutionen auszuüben.
In den USA füllte eine NaziGruppe Stadien, der deutsche und italienische Faschismus erhielt viel Unterstützung aus der Elite wie aus der breiten Masse, und populäre Radiomacher predigten täglich verschiedene Schattierungen von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Den Ausschlag gab, dass Präsident Roosevelt konkrete, einschneidende Lösungen gegen die Weltwirtschaftskrise anbot. Dabei waren weder Roosevelts Bekenntnis zur Demokratie noch die Tatsache, dass er das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen konnte, von vornherein klar. Die USA hatten einfach Glück. Die meisten Maßnahmen des New Deal waren in der Elite, zu der Roosevelt ja auch gehörte, sehr unpopulär. Aber er vertraute seinem Instinkt und führte sie gegen flammende Kritik und trotz Rücktritten von Kabinettsmitglie