Wenn sich in der Steiermark die Verhältnisse verschieben
ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer steht vor einem Wahlsieg, SPÖ und FPÖ sind schwer angeschlagen.
Schwer enttäuscht zeigte sich der frühere steirische Landeshauptmann Franz Voves, als sein ehemaliger Stellvertreter Hermann Schützenhöfer die Koalition mit der SPÖ vorzeitig beendete und Neuwahlen für den 24. November ausrief. Schützenhöfer, den die SPÖ trotz Platz eins bei der letzten Landtagswahl auf Drängen von Voves zum Landeshauptmann wählte, habe damit den „steirischen Weg“der Reformpartnerschaft verlassen.
Für Schützenhöfer dürfte sich das aber auszahlen: sowohl der von Voves verschaffte Landeshauptmannbonus als auch die vorgezogene Wahl. Schon eine Umfrage im August hat die ÖVP klar vorne gesehen (ÖVP: 33, FPÖ: 27, SPÖ: 20). Mit der Nationalratswahl hat sich die Ausgangslage noch deutlich verbessert. Schützenhöfer kann jetzt vom Kurz-Bonus profitieren, während SPÖ und FPÖ nun auch noch unter den internen Turbulenzen in ihren Bundesparteien leiden.
Beide versuchen es mit Abgrenzung vom Bund. SPÖ-Landesparteichef Michael Schickhofer hat angekündigt, seine bundespolitischen Funktionen nicht mehr wahrnehmen zu wollen, und hat die „Wiener Kandidatin“Pamela Rendi-Wagner für die Wahlniederlage verantwortlich gemacht. Und FPÖ-Landesparteichef Mario Kunasek, bis Mai noch Verteidigungsminister in der Bundesregierung, findet besonders kritische Worte zu den Spesenabrechnungen seines früheren Parteichefs HeinzChristian Strache. Schickhofer versucht, mit Klimaschutz-Initiativen im Wahlkampf zu punkten, während Kunasek auf das bewährte FPÖ-Thema Migration setzt.
Schwarz-Grün im Land?
Bei der letzten Landtagswahl waren SPÖ, ÖVP und FPÖ praktisch gleich stark, diesmal könnten sich die Kräfteverhältnisse deutlich verschieben. Und das wiederum könnte Schützenhöfer eine neue Koalitionsvariante bringen: Wenn er im Land ähnlich stark performt wie bei der Bundeswahl, und wenn die Grünen ihre neu gewonnene Stärke auch bei dieser Wahl umsetzen, dann könnte sich Schwarz-Grün auch in der Steiermark ausgehen.
Mitmischen wollen diesmal auch die Neos, die bei der Nationalratswahl 7,1 Prozent geschafft haben und den zweiten Anlauf nehmen, um ins Landesparlament zu kommen. Und auch die in der Steiermark traditionell starken Kommunisten könnten wieder den Einzug in den Landtag schaffen.