Im Burgenland bekommt es Doskozil mit Kurz zu tun

Nicht ÖVP-Landeschef Thomas Steiner, sondern Sebastian Kurz ist der Störenfried in den Zuwachsplänen der burgenländischen SPÖ.

Ganz geheuer sind die Wahlergebnisse des heurigen Jahres der burgenländischen SPÖ natürlich nicht. Sowohl bei der EU-Wahl im Mai als auch bei der Nationalratswahl am Sonntag landete sie auf Platz zwei hinter der ÖVP, zuletzt sogar mit neun Prozentpunkten Rückstand.

Die große Frage ist nun, inwieweit sich dieser Bundestrend auf die Landtagswahl Ende Jänner umlegen lässt. Gar nicht, glaubt SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst. „Die Nationalratswahl hat gezeigt, dass die Menschen situationsbezogen wählen. Es kann schon vorkommen, dass sie im Bund Kurz wählen, im Land aber Doskozil.“

So weit die Hoffnung der SPÖ, die nicht leugnen kann, dass es Hans Peter Doskozil bei seiner ersten Wahl als Landeshauptmann nur vordergründig mit ÖVP-Spitzenkandidat Thomas Steiner zu tun bekommt. In Wahrheit tritt er nämlich gegen einen an, der gar nicht da ist: Sebastian Kurz. Wobei das nur zum Teil stimmt. Die ÖVP, im Burgenland längst türkis eingefärbt, plakatierte diese Woche Steiner an der Seite von Kurz, mit dem vielsagenden Spruch: „Eine Vision. Ein Weg. Auch im Burgenland.“

Wobei man die türkise Kirche wahrscheinlich im pannonischen Dorf lassen muss. Den Landeshauptmannsessel, auf dem die SPÖ seit 1964 sitzt, wird die ÖVP nur dann an sich ziehen können, wenn sie eine Koalition gegen die Sozialdemokraten bilden kann. Weshalb es das erklärte Ziel der SPÖ ist, genau das zu verhindern.

Dabei setzt sie ganz auf Doskozil und kapselt sich zunehmend von der Bundespartei ab, vor allem auch inhaltlich: restriktiver in der Sicherheits- und Migrationspolitik, sozialpolitisch dafür prononciert links. Der Staat kommt in Eisenstadt gerade wieder in Mode: Pflegende Angehörige werden beim Land angestellt, ein Mindestlohn von 1700 Euro netto ist geplant, und der Kindergarten wird für alle gratis. Die ÖVP, die nach fünf Jahren in Opposition zu Rot-Blau wieder in die Regierung möchte, hält hier mit Alternativkonzepten dagegen.

Daneben spielt die FPÖ auf Zeit. Man hofft, dass die Strache-Skandale bis Jänner in Vergessenheit geraten sind, damit man das 15-Prozent-Niveau halten und Teil der Landesregierung bleiben kann (Doskozil soll nicht abgeneigt sein). Bei den Grünen ist es umgekehrt: Die Klimaschutzkonjunktur und das Nationalratscomeback geben, ausgehend von 6,4 Prozent, Anlass zur Hoffnung auf ein drittes Landtagsmandat. Das würde Klubstatus bedeuten.