Die Richtung der SPÖ stimmt doch nicht

Rendi-Wagner erklärt Sager und will radikale Reform.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntag an die SPÖ-Anhänger appelliert, den innerparteilichen Reformprozess gemeinsam zu bestreiten. „Wir müssen die SPÖ neu denken“, sagte Rendi-Wagner in einem Facebook-Video. Das Nationalratswahl-Ergebnis sei ein „Alarmsignal“gewesen, das man ernst nehmen müsse.

Als sie am Wahlabend gesagt hatte, „die Richtung stimmt“, habe sie natürlich nicht das Wahlergebnis gemeint, stellte sie klar. Sondern, „dass ich fest davon überzeugt bin, dass wir für die richtige Sache kämpfen“. Etwa für faire Chancen für alle Kinder, leistbares Wohnen, gerechte Löhne und Arbeitsbedingungen. „Aber natürlich sind wir als Partei momentan nicht in die richtige Richtung unterwegs“, konstatierte Rendi-Wagner. „Wir müssen die SPÖ neu denken, so radikal, wie wir es seit ihrer Gründung nicht mehr gemacht haben. Tabulos und schonungslos ehrlich.“

Eine Absage an einen Eintritt der SPÖ in eine Koalition mit der ÖVP gab es am Sonntag von Burgenlands Landesparteichef, Hans Peter Doskozil. Auf die Frage der Zeitung „Österreich“, ob die SPÖ diesen Schritt tun sollte, sagte er: „Nein. Jetzt den Mehrheitsbeschaffer zu geben, hielte ich für einen großen Fehler.“Als Vizekanzler stünde er jedenfalls nicht zur Verfügung, sagte Doskozil. „Ich bin und will Landeshauptmann im Burgenland bleiben.“

Tirols SPÖ-Landesparteichef, Georg Dornauer, erklärte, er wolle zwar nicht unbedingt, dass die SPÖ in eine Koalition eintrete. Aber die Sozialdemokratie sei immer noch die zweitstärkste Partei. Daher solle man im Fall der Fälle „ernsthafte Gespräche“führen. (APA)