Wie sich Norbert Hofer auf Türkis-Blau II vorbereiten will

FPÖ. Dass sich die Freiheitlichen in der Opposition neu aufstellen wollen, ist eher Taktik als Zielvorgabe. Der Parteichef rüstet sich für Verhandlungen.

Norbert Hofer dürfte eine ziemlich genaue Vorstellung davon haben, wie die nächsten Wochen für Sebastian Kurz werden. Mühsam. Und vor allem: unergiebig. Denn wenn ÖVP-Obmann Kurz morgen, Donnerstag, Grünen-Chef Werner Kogler trifft, wird es zwar eines von vielen Gesprächen sein. Zu einer Koalition wird es aber nicht kommen. Das glaubt zumindest Hofer. Und hat schon einen Plan für seine Partei, die FPÖ.

Denn der Grundsatz, dass sich seine Partei nach dem Ibiza-Video und der Spesenaffäre in der Opposition neu finden muss, gilt nicht mehr. Eine Hintertür hatte sich Hofer ohnehin schon immer offen gelassen, und nun kann man durch den Spalt klar seine Taktik erkennen. Mit nur 16,2 Prozent am Wahlabend hätte die FPÖ nicht in Koalitionsverhandlungen treten können. „Die Verhandlungsposition kann nur gestärkt werden, wenn die ÖVP bei anderen Gesprächen scheitert.“Und sollte das der Fall sein, müsste die FPÖ bereitstehen. „Wenn die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen scheitern, werde ich den Bundesparteivorstand einberufen, um die Lage neu zu bewerten.“

Eine Situation wie 2017 will Hofer offensichtlich vermeiden. Damals erzählte Kurz, er habe mit der FPÖ koalieren müssen, weil SPÖ-Chef Christian Kern mit ihm gar nicht erst habe verhandeln wollen. „Ich lasse mir sicher nicht den schwarze Peter zuschieben, wenn sich die ÖVP entscheidet, mit den Grünen in eine Koalition zu gehen“, sagt Hofer am Dienstag. Was er von den Grünen hält, merkt er gleich mehrmals im HerbertKickl-Jargon an: „Eine Weltuntergangssekte“sei die Partei. Das Innenministerium müsste auf jeden Fall von „einem Rechtspolitiker“geführt werden.

Gut möglich, dass die Partei FPÖ mit wochenlangen Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen, möglicherweise auch der SPÖ, rechnet. Dann aber, im neuen Jahr, soll die FPÖ neu aufgestellt sein. „Am 18. und 19. Dezember werden wir auf einer Klausur die Beschlüsse fassen, um den Weg einer modernen Partei zu gehen.“Bis dahin sollen in Arbeitsgruppen Verhaltensregeln aufgestellt, der Außenauftritt der FPÖ erneuert und neue Themen erschlossen werden. Auch die Spesen der Partei sollen in Zukunft stärker überwacht werden.

Über die Spesenaffäre selbst wollte Hofer allerdings nichts sagen: Die Causa rund um Philippa Strache sei für ihn „abgefrühstückt“. „Ich möchte mich damit nicht beschäftigen. Sie wird nicht mehr Mitglied im Klub sein, es gibt kein Dienstverhältnis mehr.“

Abgeschlossen ist das Thema aber nicht, auch nicht für Hofer: Denn Strache will – wie sie am Dienstag ankündigte – doch erst kommende Woche entscheiden, ob sie in den Nationalrat einzieht. Dann wäre die ehemalige Tierschutzbeauftragte und Social-Media-Mitarbeiterin der FPÖ freie Abgeordnete, die Freiheitlichen wollen sie nicht im Klub aufnehmen.

Am Montag nahm die Staatsanwaltschaft Wien auch Ermittlungen gegen Strache auf. Es geht, wie auch bei ihrem Ehemann, HeinzChristian, um den Verdacht der Veruntreuung. Es schuldsvermutung.

In der Causa geht es um mutmaßlich falsch verrechnete, private Spesen. Doch auch die hohen Gehälter und Spesenkonten des Ehepaars Strache sorgten für Verwunderung – auch innerhalb der Partei. Philippa Straches Gehalt von 9500 Euro sei jedenfalls von ihrem Ehemann angefordert worden, bestätigte Generalsekretär Harald Vilimsky in der „TT“. „Ich habe die Details dazu nicht gekannt“, sagt Hofer. „Ich muss jetzt in die Zukunft schauen.“ gilt die Un

Zuvor wird sich die FPÖ aber noch mit der eigenen Geschichte, der jüngeren und älteren, beschäftigen müssen: Der Historikerbericht ist seit Montag fertig, bald soll er der Öffentlichkeit präsentiert werden.