Ein Verarmungsprogramm ohne Wirkung

Klima. Lässt sich ein globales Problem wie der Klimawandel national lösen? Nein, sagen Schweizer Ökonomen. Wir müssen Geld für Treibhausgasvermeidung dort einsetzen, wo es die größte Wirkung erzielt. Also auch im Ausland.

Lässt sich ein globales Problem wie der menschengemachte Teil des Klimawandels auf nationaler Ebene sinnvoll bekämpfen? Die Frage stellt sich, weil ja in Europa, speziell in Deutschland, der Schweiz, teilweise aber auch in Österreich, zunehmend radikale Ideen ins Spiel gebracht werden, die überwiegend auf den CO2-Ausstoß im Inland abzielen. Während in anderen Teilen der Welt andere Themen im Vordergrund stehen. Vor allem in den drei großen Verschmutzerländern USA, China und Indien, deren jährlicher Zuwachs bei den Treibhausgasemissionen größer ist als der Gesamtausstoß der Schweiz und Österreichs zusammengenommen.

Der Schweizer Thinktank Avenir Suisse hat sich das in einem Wenn-dann-Modell näher angeschaut und ist bei der Frage, was wäre, wenn alle derzeit auf dem Tisch liegenden Ideen auf nationaler Ebene umgesetzt würden, zu einem eher ernüchternden Ergebnis gekommen.

Die Eidgenossen gehen von derzeit vorliegenden Forderungen aus, die realistisch bewirken könnten, dass das Land bis 2050 klimaneutral wird, also nicht mehr Treibhausgase ausstößt, als durch natürliche und technische Speicher gebunden werden können. Wobei die Reduktionen ausschließlich im Inland erfolgen.

Das läuft dann ungefähr so ab: Es wird eine drastische CO2-Steuer (240 Franken je Tonne ab 2022) eingeführt. Die eingenommen Mittel fließen ebenso wie die aus einer Mehrwertsteuererhöhung in einen Klimafonds. Relativ bald werden Inlandsflüge verboten, Auslandsflüge mit hohen Steuern belegt und eine saftige SUV-Steuer für große Autos eingeführt. Der Klimafonds schüttet hohe Subventionen für inländische Cleantech-Unternehmen aus. Kurz danach werden Dieselfahrzeuge verboten, Benzin wird extrem verteuert, auf Importe wird, berechnet an den bei deren Herstellung anfallenden Emissionen, ein hoher Importzoll eingehoben. Der Landwirtschaft wird eine drastische Reduktion der Viehbestände verordnet, Fleisch und Milch werden mit hohen Klimasteuern belegt.

Ergebnis: Die Schweiz schwenkt um 2030 auf einen „Vermeidungspfad“ein, der die Klimaziele 2050 realistisch erscheinen lässt. Der Preis: Die Großindustrie hat zu diesem Zeitpunkt Produktionen schon weitgehend in Gebiete mit weniger strengen Regeln nach Asien und Afrika verlegt, die Mittelständler beginnen, dieser „Carbon Leakage“-Strategie zu folgen. Im Inland ist ein riesiger, hoch subventionierter Cleantech-Sek