Große Koalition – nur unter einem anderen Namen?

Rund um die Regierungsverhandlungen herrscht verdächtige Stille, in der ÖVP-Wählerschaft dominiert große Skepsis.

Seit sich die FPÖ und SPÖ als mögliche Regierungsparteien aus dem Spiel genommen haben und die Grünen als der einzige Koalitionspartner für die ÖVP übrig geblieben sind, herrscht in den österreichischen Medien geradezu eine Euphorie für eine türkisgrüne Regierung. Schon bei der bloßen Berichterstattung bricht unverhohlen der Wunsch danach durch: „Triumph für Türkis-Grün“, konnte man etwa am Tag nach der Wahl lesen, obwohl nur Türkis oder Grün gewählt werden konnte und sich vermutlich die wenigsten Wähler einer der beiden Parteien ausgerechnet diese Koalition gewünscht haben.

Auf der Linken ist die Genugtuung nur zu verständlich. Obwohl SPÖ, Grüne und KPÖ bei der Nationalratswahl zusammen weniger Stimmen bekommen haben als die ÖVP allein, sieht man sich nun auf „Augenhöhe“. Von Anfang an haben die Grünen die Verhandlungen mit der Volkspartei so geführt, als ob sie nicht 13,9 Prozent, sondern mindestens ebenfalls 37,5 hätten. Die Grünen pflegten ein „hegemoniales Politikverständnis“, meint Giovanni di Lorenzo von der „Zeit“. Sie wollten an die Macht, auch wenn sie nur einen geringen Anteil an Wählerstimmen erhalten haben. „Sie meinen, das Recht darauf zu haben, da sie ja die höheren und objektiv richtigen

Ziele verfolgen. Das ist eine genuin linke Haltung, die einen perfekten Zustand der Welt erträumt und herbeizuführen bestrebt ist.“

Terezija Stoisits (wer sich nicht mehr an sie erinnert: BurgenlandKroatin; Grüne der ersten Stunde; lange Jahre Abgeordnete, später Volksanwältin) glaubt allerdings nicht, dass es zu einer Koalition ihrer Partei mit der ÖVP kommen wird. Dazu seien das Menschenbild von ÖVP und Grünen zu verschieden.

Das Wort „Menschenbild“ist interessant. Es ist ein Begriff der philosophischen Anthropologie, wird aber meistens von christlichsozialen Parteien in Anspruch genommen, die sich auf das „christliche Menschenbild“berufen. Dieses dürfte Stoisits nicht fremd sein, deshalb weiß sie auch, wie weit die Grünen davon entfernt sind.

Begeisterung für Türkis-Grün herrscht auch in den bürgerlichen Medien. Manche Kommentatoren gebärden sich sogar, als ob sie die Pressereferenten der Grünen wären. Dort herrscht die Vorstellung, die Grünen müssten irgendwie die „sozial kalte“und wirtschaftsorientierte ÖVP „humanisieren“. Dieselben, die jahrelang kein gutes Haar an der Großen Koalition als Regierungsform des Stillstands gelassen haben, erklären sie jetzt zum Vorbild eines Bündnisses über die ideologische Wasser