Macht das einen Minister zum Sonderling?
Man stelle sich vor, alle Pendler, auf denen die Wiener so gern verkehrstechnisch herumhacken, würden nur einen Monat zuhause bleiben. Wien würde ziemlich blöd da stehen und nicht mehr viel funktionieren.
Zur Eindämmung der Pendlerzahl: Emigrationsverbot für Wiener ins Umland. Wiener dürften nicht mehr nach NÖ auswandern. Das würde sich auch positiv auf das Problem der Bodenversiegelung auswirken.
Country-Maut für Wiener: Alle
„Ein Minister, der Anfragen selbst beantwortet“, v. Norbert Rief, 14.12. Es ist doch bemerkenswert, dass ein Minister, der von seinem Stab korrektes dienstliches Vorgehen und ebensolches Verhalten einfordert, schnell als Sonderling abgestempelt wird. Möglicherweise hat sich über die vielen großkoalitionären Jahre eine gewisse Lässigkeit im Amtsverständnis der Beamten eingeschlichen.
Laut Griffen stehen fast 80% des ungarischen Nachrichtenmarkts unter Regierungseinfluss. Das überrascht, denn wenn man in Budapest eine Tageszeitung oder Wochenzeitschrift kaufen will, ist man mehr oder weniger mehrheitlich mit „unabhängigen“Printmedien konfrontiert. Das ungarische Fernsehen ist in der Tat fest in der Hand der Regierung, aber es gibt auch andersdenkende Kanäle und es gibt keine Zwangsgebühren. Bei den Internetportalen ist die Situation ähnlich. Insofern ist es eher verwunderlich, dass eine unabhängige Studie zu dem Ergebnis kommt, dass 80% der Medien in Ungarn nicht unabhängig sind. Der Vorwurf der Gleichschaltung kann sich daher nur auf die öffentlich-rechtlichen Medien beziehen. Sollte man nicht diesen Vorwurf dann auch für Deutsch