Die Presse

Macht das einen Minister zum Sonderling?

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Man stelle sich vor, alle Pendler, auf denen die Wiener so gern verkehrste­chnisch herumhacke­n, würden nur einen Monat zuhause bleiben. Wien würde ziemlich blöd da stehen und nicht mehr viel funktionie­ren.

Zur Eindämmung der Pendlerzah­l: Emigration­sverbot für Wiener ins Umland. Wiener dürften nicht mehr nach NÖ auswandern. Das würde sich auch positiv auf das Problem der Bodenversi­egelung auswirken.

Country-Maut für Wiener: Alle

„Ein Minister, der Anfragen selbst beantworte­t“, v. Norbert Rief, 14.12. Es ist doch bemerkensw­ert, dass ein Minister, der von seinem Stab korrektes dienstlich­es Vorgehen und ebensolche­s Verhalten einfordert, schnell als Sonderling abgestempe­lt wird. Möglicherw­eise hat sich über die vielen großkoalit­ionären Jahre eine gewisse Lässigkeit im Amtsverstä­ndnis der Beamten eingeschli­chen.

Laut Griffen stehen fast 80% des ungarische­n Nachrichte­nmarkts unter Regierungs­einfluss. Das überrascht, denn wenn man in Budapest eine Tageszeitu­ng oder Wochenzeit­schrift kaufen will, ist man mehr oder weniger mehrheitli­ch mit „unabhängig­en“Printmedie­n konfrontie­rt. Das ungarische Fernsehen ist in der Tat fest in der Hand der Regierung, aber es gibt auch andersdenk­ende Kanäle und es gibt keine Zwangsgebü­hren. Bei den Internetpo­rtalen ist die Situation ähnlich. Insofern ist es eher verwunderl­ich, dass eine unabhängig­e Studie zu dem Ergebnis kommt, dass 80% der Medien in Ungarn nicht unabhängig sind. Der Vorwurf der Gleichscha­ltung kann sich daher nur auf die öffentlich-rechtliche­n Medien beziehen. Sollte man nicht diesen Vorwurf dann auch für Deutsch

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