Vier grüne Minister, türkise Fixstarter und die Wünsche des Präsidenten
Personalia. Noch steht die Ministerliste nicht. Doch eine gewisse dahinter stehende Logik lässt eine Annäherung zu.
Wien. In den letzten Stunden, kurz bevor eine neue Regierung präsentiert wird, kann sich freilich noch einiges ändern. Das war immer noch so. Aber es wird natürlich auch jetzt schon darüber gesprochen im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse: über Ministerien, Minister und Ministerinnen.
Vor allem bei den Grünen gibt es einige Vorgaben. Ihr Team muss aus mindestens gleich vielen Frauen wie Männern bestehen. Und es muss vom Grünen-Bundeskongress abgesegnet werden, einem Gremium von knapp 200 Delegierten. Sollten die Grünen vier Ministerien und ein Staatssekretariat bekommen, kämen also drei Frauen zum Zug. Mit ziemlicher Sicherheit werden die Grünen das Umweltministerium erhalten. Und eventuell wird es mit einem anderen Großressort kombiniert wie dem Verkehr. Eine Kandidatin dafür ist Leonore Gewessler. Die ehemalige Geschäftsführerin der Umweltschutzorganisation Global 2000 leitet für die Grünen die Verhandlungen zu den Themen Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft.
Grüne Frauenministerin?
Auch das Frauenministerium könnten die Grünen erhalten. Die ÖVP hatte es bisher ohnehin meist dem Koalitionspartner überlassen. Nur unter Türkis-Blau war das anders. Doch die damalige Ministerin für Familien und Frauen, Juliane Bogner-Strauß, ist nun Teil einer anderen Regierung. Sie wird Landesrätin in der rot-schwarzen Koalition in der Steiermark. Die Frauenagenden könnten – sollte es kein eigenständiges Ministerium geben – nun mit einem anderen Bereich als Familie verbunden werden.
Je nachdem, welche Agenden tatsächlich in den grünen Einflussbereich wandern, wären einige Abgeordnete ministrabel: Eva
Blimlinger, frühere Rektorin der Akademie der bildenden Künste Wien, für die Kultur zum Beispiel. Sie gilt auch als überaus sportinteressiert. Der Anwältin Alma Zadic´ traut man Grünen-intern das Justizressort zu. Auch der langjährige Mitarbeiter und Berater von Werner Kogler, der Ökonom Josef
Meichenitsch, käme für einen Posten infrage. Allerdings dürfte er kaum, wie da und dort geschrieben, Staatssekretär werden. Denn da bräuchte es nach grüner Logik wohl eine Frau. Vor allem, wenn auch der oberösterreichische Landesrat, Rudolf An
schober, Minister werden sollte. Gerüchte gab es auch, Parteichef Werner Kogler könnte selbst nicht in eine Regierung gehen. Aber er wird wohl müssen. Er ist die zentrale Figur der Grünen und auch für Sebastian Kurz der zentrale Ansprechpartner.
Offen ist, ob die Grünen eines der großes Ressorts für sich beanspruchen – wie Finanzen, Inneres oder Äußeres. Ulrike Lunacek soll am Außenamt interessiert, ÖVPChef Sebastian Kurz aber von der Idee wenig begeistert sein. Denn seit der Wahl 2017 hafte ihr ein „Verliererinnenimage“an. Der Berater von Alexander Van der Bellen, Lothar Lockl, hat schon abgesagt.
Viele Jobs für Blümel
Auch einer der engsten Berater von Sebastian Kurz, Stefan Steiner, möchte nicht in die Regierung wechseln. Die Nummer zwei in der ÖVP-Hierarchie, Gernot Blümel, wird im Ministerteam bleiben. Auch die Koordinierungsaufgaben soll er weiterhin für die ÖVP übernehmen. Sollte der frühere Kanzleramtsminister ein Großressort bekommen, zum Beispiel für Finanzen, hätte Blümel einiges zu tun. 2020 tritt er immerhin auch bei der Wien-Wahl als Spitzenkandidat an.
Ebenfalls Fixstarterin im ÖVP-Team ist Elisabeth Köstinger. Die Frage ist nur, in welchem Ressort. Möglich, dass sie wieder das Landwirtschaftsministerium erhält. Die Umweltagenden würden dann aber herausgelöst. Vorstellbar wäre allerdings auch ein Posten als Kanzleramtsministerin.
Bei der Ressortverteilung müssen ÖVP und Grüne einen Wunsch von Alexander
Van der Bellen mitbedenken: Der Bundespräsident will nicht, dass Innenministerium, Landesverteidigung und Justiz in den Händen einer Partei sind. Daher wird wohl eines der Ressorts an die Grünen gehen.
Für das Innenministerium gehandelt wurde auf ÖVP-Seite in den Medien auch immer wieder Karoline Edtstadler. Doch dieses dürfte an Karl Nehammer gehen.