Nächste Koalitionsrunde
Regierung. Die Verhandler treffen sich am Freitag. Die Grünen rechnen mit einem positiven Abschluss noch vor Silvester.
Nach drei Tagen Weihnachtspause gehen die Gespräche zur Regierungsbildung am Freitag in die nächste Runde. Am Nachmittag trifft sich die sogenannte Steuerungsgruppe und es wird vor Beginn der Verhandlung ein Statement der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) geben. Um eine abschließende Runde handelt es sich dabei offenbar nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Gespräche geplant. Der grüne Verhandler Johannes Rauch – er ist Landesparteichef in Vorarlberg – geht davon aus, dass es noch heuer einen positiven Abschluss geben wird.
Formal kann die Koalition erst nächstes Jahr stehen. Das hängt auch damit zusammen, dass die Grünen einen gewissen Vorlauf brauchen – bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen, und der muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester den Kongress einberufen.
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) nimmt den Standpunkt ein, dass es ruhig länger dauern darf, wenn es denn auch hält. „Allein schon an der Terminplanung sieht man, dass ernsthaft gearbeitet und gerungen wird, aber wenn es zu einem Ergebnis kommt, soll es auch so sein, dass es halten kann für einige Jahre.“
„Unterschiedliche Welten“
Zur schon relativ langen Dauer der Regierungsbildung seit der Nationalratswahl meinte er, dass es diesmal ja nicht nur um eine neue Koalition gehe, sondern es habe sich durch die Wahl die politische Landschaft total neu formiert. Es gebe nur mehr eine große Partei und mehrere mittlere bis kleinere Parteien. Es würden hier mit ÖVP und Grünen zwei Partner verhandeln, die aus sehr unterschiedlichen Welten kämen.
Stelzer hat in der Landespolitik Koalitionserfahrung mit den Grünen. 2003 schloss der damalige LH Josef Pühringer (ÖVP) mit Rudi Anschober die erste schwarz-grüne Koalition im Land. „Hat auch gut funktioniert“, kommentierte er die Zeit und betonte, dass das vor allem immer von den Personen abhänge.