Die USA im Strudel der Konfliktregion Nahost

Eigentlich wollte Präsident Trump Präsenz und Engagement der USA im Nahen und Mittleren Osten zurückfahren. Durch seinen Befehl, Qasem Suleimani zu töten, ist er möglicherweise zum gegenteiligen Kurs gezwungen.

Vor rund drei Jahrzehnten gingen die USA mit einem historisch beispiellosen Maß an absoluter und relativer Macht aus dem Kalten Krieg hervor. Was rätselhaft ist und künftigen Historikern mit Sicherheit Kopfzerbrechen bereiten wird, ist, warum eine Reihe von Präsidenten sich dafür entschieden haben, so viel von ihrer Macht dem Nahen Osten zu widmen und tatsächlich einen beträchtlichen Teil davon auf die Region zu verschwenden.

Dieses Muster lässt sich bis zu George W. Bushs gewolltem Krieg gegen den Irak 2003 zurückverfolgen. Die USA hätten damals keinen Krieg führen müssen; andere Möglichkeiten, Saddam Hussein in Schach zu halten, waren verfügbar und großteils bereits umgesetzt.

Doch im Gefolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 entschied Bush, dass er handeln müsse – sei es, um Saddam Hussein an der Entwicklung und am Einsatz von Massenvernichtungswaffen zu hindern; sei es, um zu signalisieren, dass Amerika kein hilfloser Riese sei; sei es, um einen regionsweiten Wandel hin zur Demokratie auszulösen – oder aus einer Kombination dieser Gründe.

Bushs Nachfolger, Barack Obama, war bei seinem Amtsantritt entschlossen, das Engagement der USA in der Region zu verringern. Obama zog US-Truppen aus dem Irak ab und legte, auch wenn er die Zahl der US-Soldaten in Afghanistan zunächst erhöhte, einen Zeitplan für ihren Abzug fest. Die große strategische Idee seiner Regierung war eine Neuausrichtung: Die US-Außenpolitik sollte ihren Schwerpunkt auf den Nahen Osten verringern und sich stärker auf Asien konzentrieren, also die zentrale Bühne, auf der die globalen Entwicklungen im neuen Jahrhundert entschieden werden würden.

Doch Obama hatte Schwierigkeiten, seine Strategie durchzuziehen. Er zog die US-Streitkräfte nie komplett aus Afghanistan ab, er schickte sie in den Irak zurück, und er unternahm eine schlecht durchdachte Militärkampagne gegen Libyens Staatschef, die einen gescheiterten Staat hervorbrachte. Obama sprach sich zudem für einen Regimewechsel in Syrien aus, obwohl in diesem Fall sein Widerstreben gegen ein weiteres US-Engagement im Nahen Osten den Sieg davontrug.

Als Donald Trump Obama vor fast drei Jahren im Amt nachfolgte, war er entschlossen, die wahrgenommenen Fehler seines Vorgängers nicht zu wiederholen. Sein Motto „America first“signalisierte einen neuerlichen Schwerpunkt auf innenpolitische Prioritäten. Statt militärischer Gewalt entwickelten sich Wirtschaftssanktionen und Zölle zum bevorzugten nationalen Sicherheitsinstrument.

Der Boom bei der inländischen Öl- und Erdgasproduktion hatte die USA bei der Energieversorgung autark gemacht und damit die unmittelbare Bedeutung des Nahen Ostens verringert.

In dem Bereich, in dem die Außenpolitik weiter Priorität genoss, sollte sie die neuerliche Rivalität zwischen den Großmächten – vor allem die von China in Asien und von Russland in Europa ausgehenden Herausforderungen – steuern. Tatsächlich wurden China und Russland in der Nationalen Sicherheitsstrategie von 2017 gezielt dafür kritisiert, dass sie „eine zu den Werten und Interessen der USA entgegenwirkende Welt schaffen“wollten.

Im Nahen Osten gab sich Trump größte Mühe, Präsenz und Engagement der USA zurückzufahren. Er schaute weg, als der Iran Öltanker, US-Drohnen und saudische Ölraffinerien angriff, und er ließ die Kurden in Syrien im Stich, obwohl sie Partner der USA beim Niederkämpfen des Islamischen Staates gewesen waren. „Lasst wen anderen um diesen seit Langem blutbefleckten Sand kämpfen“, war, was Trump im vergangenen Oktober zu sagen hatte.

Die primäre Ausnahme von dieser Zurückhaltung bei militärischen Maßnahmen war der USLuftschlag Ende Dezember 2019 gegen die Kata’ib Hisbollah, eine vom Iran unterstützte Miliz, der ein wenige Tage zuvor verübter Anschlag, bei dem ein US-Militärberater getötet und mehrere Soldaten verletzt worden waren, zur Last gelegt wurde.

Dies ist der Hintergrund, vor dem Trump die gezielte Tötung von General Qasem Suleimani, dem laut den meisten Berichten zweitmächtigsten Mann im Iran, befahl. Was Trump dazu bewegte, bleibt unklar. Die Regierung behauptet, ihr hätten Erkenntnisse vorgelegen, wonach Suleimani neue Angriffe auf US-Diplomaten und Soldaten geplant habe.

Doch die Entscheidung zum Handeln könnte auch von den Bildern der Angriffe auf die US-Botschaft in Bagdad, die von vom Iran unterstützten Milizen durchgeführt wurden, motiviert gewesen sein. Es waren Bilder, die an die Belagerung und anschließende Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran im November 1979 oder an den Anschlag auf das US-Konsulat in Bengasi 2012 erinnerten. Ein weiterer Faktor war womöglich ein dem obersten Führer des Iran, Ayatollah Khamenei, zugeschriebener Tweet, der Trump mit den Worten verspottete: „Du kannst gar nichts machen.“Angesichts von Suleimanis bedeutender Rolle dürfte Teheran kaum klein beigeben. Ihm stehen viele Optionen zur Verfügung. In der Nacht auf Mittwoch spielte er mit dem Raketenangriff auf US-Stützpunkte im Irak die militärische Karte aus. Er kann in der ganzen Region auch wirtschaftliche und diplomatische Ziele ins Visier nehmen und dabei selbst oder durch Handlanger agieren. Dazu kommt die Option, Cyberangriffe durchzuführen.

Die USA könnten sich durchaus in einer Lage wiederfinden, in der sie keine andere Möglichkeit haben, als weitere militärische Ressourcen im Nahen Osten zu stationieren und sie in Reaktion auf iranische Handlungen einzusetzen. Eine solche strategische Umorientierung würde sich in einer Zeit wachsender Sorge über Nordkoreas Atom- und Raketenprogramme, die militärische Bedrohung durch Russland in Europa, die Schwächung der Rüstungskontrollvereinbarungen, die den nuklearen Konkurrenzkampf zwischen den USA und Russland hätten begrenzen sollen, und den Beginn einer neuen Ära technologischer, wirtschaftlicher, militärischer und diplomatischer Konkurrenz mit China abspielen.

Zuletzt hatte ich kommentiert, dass die USA sich immer mehr vom Nahen Osten abwenden würden. Dies sei bedingt durch Frustration im Inland über die Folgen der dortigen Kriege, die verringerte Energieabhängigkeit von der Region und den Wunsch, die eigenen Ressourcen auf andere Teile der Welt und auf die USA selbst zu konzentrieren. Es könnte gut sein, dass ich falsch lag. Oder aber, dass Trump falsch lag, als er sich für ein Vorgehen entschied, ohne zuvor die strategischen Folgen durchdacht zu haben.