Trumps Triumph und Pelosis Konterattacke

USA. Der Präsident konnte sich nur kurz über seine Machtdemonstration gegenüber dem Iran freuen. Im Kongress brachte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses eine Resolution ein, die die Kriegsmacht Trumps limitieren soll.

Nach der zehnminütigen TV-Ansprache Donald Trumps vor martialisch inszenierter Kulisse im Weißen Haus, flankiert von seinem Kriegskabinett, atmeten Washington und der Rest der Welt auf. Groß war zunächst die Erleichterung – auch darüber, dass sich der impulsive Präsident an das Skript gehalten und nicht aus dem Stegreif gesprochen hatte. Tagelang waren die USA und der Iran am Rande eines Kriegs gestanden. Nun war die Eskalation vorläufig abgesagt.

Der US-Präsident hatte ein starkes Signal an das Regime in Teheran gesandt und mit grimmiger Miene gezeigt, dass er mehr ist als bloß ein Bluffer und Twitter-Tiger – und am Ende hatte er sogar noch einen beinahe versöhnlichen Ton gegenüber dem Erzfeind angeschlagen. Er hatte neuerlich die Nato-Alliierten zu einem beherzteren Engagement im Nahen Osten aufgefordert. Insbesondere erhöhte er den Druck auf Großbritannien,

Frankreich und Deutschland, das Atomabkommen zu verlassen, um womöglich ein neues auszuarbeiten – so unwahrscheinlich dies auch sein mag.

Nicht zuletzt hatte er zu Beginn des Wahljahrs eine Botschaft an seine Wähler gerichtet, in der er die Macht der Supermacht demonstrierte, die sich indes nicht notwendigerweise in einem neuen Nahost-Krieg manifestieren muss. Einen mit allen Risken behafteten Waffengang würde er den kriegsmüden Amerikanern wohl nur sehr schwer vermitteln können. In Washington kursierte bereits das Szenario des Films „Wag the Dog“, in dem ein fiktiver US-Präsident kurz vor der Wiederwahl einen Krieg in Albanien vom Zaum bricht.

Hinterher telefonierte Trump mit einigen seiner engsten Alliierten – mit Boris Johnson in London, mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Israels Premier hatte den Präsidenten – neben USAußenminister Mike Pompeo – maßgeblich zum Hardliner-Kurs gegenüber Teheran angestachelt. Ex-CIA-Chef Pompeo gilt als Nummer zwei der Trump-Regierung, als prägnantester Berater in der Sicherheitspolitik. Dass er während der Iran-Krise seine Ambitionen auf einen Senatssitz in Kansas aufgab, ist auch ein Akt der Loyalität in einem fluktuierenden Team im Weißen Haus. Der formellen Nummer zwei, Vizepräsident Mike Pence, bleibt es überlassen, in einer Grundsatzrede am Montag eine Nahost-Strategie darzulegen.

In Washington hielt der Burgfriede derweil nicht lang. Im Kongress unterrichtete das Sicherheitskabinett – Pompeo, Verteidigungsminister Mark Esper, Generalstabschef Mark Milley und CIA-Chefin Gina Haspel – die Abgeordneten über die Hintergründe der Kommandoaktion gegen Qasem Soleimani und das angeblich akute Bedrohungsszenario des Masterminds der iranischen Revolutionsgarden gegen die USA. Selbst zwei republikanische Senatoren, die Libertären Mike Lee und Rand Paul, kritisierten das Briefing lauthals. „Inakzeptabel, unamerikanisch, verfassungswidrig“: Lees Vorwürfe übertrafen sogar noch jene der Demokraten, die die „immanente Gefahr“durch Soleimani anzweifeln.

Susan Rice, verhinderte Außenministerin und Sicherheitsberaterin unter Barack Obama, warf sich angesichts der scharfen Attacken Trumps gegen Obama für ihren Ex-Chef in die Bresche. Die Aufkündigung des Atomdeals durch Trump im Jahr 2018 habe die Spannungen mit dem Iran erst verschärft, lautet der Tenor im ehemaligen Obama-Team.

In der Iran-Krise formiert sich die Opposition zu einem neuen Schlag gegen Trump. Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses brachte Nancy Pelosi eine Resolution ein, die die Macht des Präsidenten limitieren soll, einen Krieg ohne Zustimmung des Kongresses zu beginnen. Eine Mehrheit war sicher, und im Senat hat sie in Mike Lee und Rand Paul möglicherweise zwei Überläufer gefunden.