Der neue Houdini-Trick Netanjahus
Israel steuert auf eine Einheitsregierung zu.
Wien/Tel Aviv. Alles läuft nach Wunsch für Benjamin Netanjahu. Seine Anhänger sehen sich in ihrer Überzeugung bestätigt, wonach Israels Premier ein Magier ist, eine Art Houdini, ein Entfesselungskünstler – und ein Überlebenskünstler sowieso. In Bedrängnis wegen eines Korruptionsverfahrens und gefangen im politischen Patt kam dem großen Machttaktiker nun die Corona-Krise zu Hilfe.
Schon am Wochenende könnte der längst dienende Premier des Landes zum fünften Mal an der Spitze einer Regierung stehen. Die Regierung der nationalen Einheit ist möglicherweise auf drei Jahre ausgelegt – mit einer Rotation zur Hälfte. Dann würde der bisherige Oppositionsführer Benny Gantz das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen – sofern „Bibi“Netanjahu nicht einen neuen Trick aus der Tasche zieht. Bis September 2021 soll Gantz jedenfalls als Außenminister fungieren. So lauten die Grundzüge eines Deals, der sich in Jerusalem abzeichnet.
Ein Coup in der Knesset
Am Donnerstagabend hatten sich die Ereignisse in der Knesset überschlagen. Ganz gegen die Erwartungen und die Wahlversprechen schlug Benny Gantz eine Volte und ließ sich zum Parlamentspräsidenten wählen – ein Amt, das er wohl nur wenige Tage innehaben wird. Er hatte seine Parteifreunde vom Bündnis Blau-Weiß überrumpelt, die sich prompt abspalteten und schäumten. Gantz habe sich kampflos ergeben und krieche in die Regierung, tobte Jair Lapid. Andere sehen ihn als Verräter.
Gantz sah nur so die Chance, den Dauerwahlkampf und eine vierte Parlamentswahl seit April 2019 abzuwenden. Mit seinem Anlauf für eine Regierungsbildung war der Ex-Generalstabschef gegen die Wand gerannt. Er bekam keine tragfähige Mehrheit zustande. Alle Manöver des Premiers, darunter eine Blockade in der Knesset, waren danach ausgerichtet, eine Abwahl zu vereiteln.
Appell in Krisenzeiten
In täglichen TV-Auftritten appellierte Netanjahu als erfahrener Krisenmanager an das Verantwortungsbewusstsein von Benny Gantz, Er knickte ein und stellte zum Entsetzen vieler Anhänger und Wähler seine Politik auf den Kopf. In seiner Rede erklärte Gantz seinen Schwenk um 180 Grad. „Es sind ungewöhnliche Zeiten, und sie erfordern ungewöhnliche Entscheidungen.“Israel verzeichnet trotz rigoroser Maßnahmen bisher mehr als 3000 CoronavirusFälle und zehn Tote.