Ischgl-Kommission: Vorsitzender geht
Verzicht. Der ehemalige Richter Josef Geisler, Leiter der Expertenkommission zum Tiroler Corona-Krisenmanagement, geht – ein Eurofighter-Verfahrensrichter folgt ihm.
Ischgl. Die Expertenkommission zur Untersuchung des Tiroler Corona-Krisenmanagements wird nun doch nicht unter dem Vorsitz des ehemaligen Richters Josef Geisler stehen. Dieser habe sich noch am Mittwochabend von sich aus zurückgezogen, sagte Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) am Donnerstag im Landtag. Nun soll Ronald Rohrer, Verfahrensrichter im Eurofighter-U-Ausschuss, den Vorsitz übernehmen.
U-Kommission beschlossen
Der Landtag hatte in seiner Sitzung am Mittwoch, mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und Grüne, sowie der SPÖ, dem SPÖ-Vorschlag zu einer Einsetzung einer Untersuchungskommission unter dem Vorsitz von Geisler und dem schweizer Krisenmanager Bruno Hersche zugestimmt. Nach dem Rückzug Geislers beschloss die Landesregierung, die vom Landtag zur Einsetzung der Kommission beauftragt worden war, Rohrer mit der Zusammensetzung einer Kommission zu betrauen. Rohrer war Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes.
Geisler war in den vergangenen Tagen zunehmen in die Kritik geraten, weil er bei der Landtagswahl 2018 im Unterstützungskomitee von Platter war.
Hersche wird nun einfaches Mitglied der Kommission werden. Alle übrigen Mitglieder könne sich Rohrer selbst zusammenstellen, erklärte Platter. Die Beauftragung Rohrers sei auch im Einvernehmen mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erfolgt, so Platter.
Die Opposition zeigte sich großteils zufrieden mit der Einsetzung Rohrers. Nur die Liste Fritz sprach davon, dass es sich nun um eine „Regierungskommission“handle. „Bei der Untersuchungskommission gilt: Ein Fehlstart bleibt ein Fehlstart“, sagte Liste Fritz-Abgeordneter Markus Sint.
Als eine „Entscheidung ganz im Sinne der Grünen“bezeichneten Klubobmann Gebi Mair und Landessprecher Christian Altenweisl die Entscheidung, Rohrer als Vorsitzenden mit der Bildung der Kommission zu beauftragen. Auch SPÖ-Chef Georg Dornauer, der ursprünglich Geisler vorgeschlagen hatte, meinte zwar, dass er nach wie vor zu Geisler stehe. „Aus mir nachvollziehbaren Gründen hat Geisler nun aber abgesagt.“Neos-Klubobmann Dominik Oberhofer freute sich „ganz besonders“, dass die Landesregierung nun einen Vorschlag der Neos umgesetzt habe: „Es ist uns wurscht, welches Mascherl unsere Ideen haben“, erklärte Oberhofer im Landtag. (APA/ red.)