Lunacek: Erfolglos rehabilitiert
Porträt. Hochs und Tiefs kennzeichnen Ulrike Lunaceks politische Laufbahn. Zuletzt dominierten die Tiefs.
Wien. Eigentlich hätte Ulrike Lunacek im Kulturstaatssekretariat politisch rehabilitiert werden sollen. An der bitteren Wahlniederlage im Jahr 2017, als die Grünen aus dem Nationalrat befördert wurden, hatte sie als Spitzenkandidatin einen eher kleinen Anteil. Die Grünen waren zu diesem Zeitpunkt inhaltlich, personell und finanziell ausgelaugt von der Präsidentschaftskampagne für Alexander Van der Bellen im Jahr davor.
Doch der Makel in Lunaceks Lebenslauf blieb und wurde am Freitag durch einen weiteren ergänzt, als sie nach nur vier Monaten im Amt als Staatssekretärin zurücktrat. Sie habe sich für Künstler und Kulturschaffende einsetzen wollen, ihre Ziele aber nicht erreicht, sagte die 62-Jährige durchaus selbstkritisch. So ging eine politische Karriere zu Ende, deren Höhen beinahe schon vergessen sind. Besser als bei der EU-Wahl 2014 mit der Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek haben die Grünen bei einer bundesweiten Wahl nie wieder abgeschnitten, auch nicht unter Werner Kogler (der 2019 zunächst EU-Spitzenkandidat war): 14,5 Prozent.
Im EU-Parlament, dem sie ab 2009 angehörte, war Lunacek eine über die Parteigrenzen hinweg geschätzte Abgeordnete. Sie brachte es bis zur Vizepräsidentin, war Berichterstatterin für den Kosovo und außenpolitische Sprecherin der europäischen Grünen. Nach der Nationalratswahl 2017 trat sie von allen politischen Ämtern zurück.
Bei den Grünen hatte sich Lunacek, die in Wien zur Schule gegangen und in Innsbruck studiert hatte (Englisch- und Spanisch-Dolmetsch), in den Neunzigern zu engagieren begonnen. 1996 wurde sie Bundesgeschäftsführerin. 1999 schaffte sie es im zweiten Anlauf in den Nationalrat, wo sie sich neben Außenund Sozialpolitik auch mit Gleichstellungsfragen beschäftigte. Lunacek, die einem konservativen Elternhaus entstammt, war die erste offen lesbische Politikerin im Nationalrat.
Misstrauen und Querschüsse
Ihre Rückkehr als Staatssekretärin der ersten türkis-grünen Regierung überraschte viele. Werner Kogler hatte Lunacek am Silvesterabend 2019 gefragt, nachdem die ÖVP ein Veto gegen die ehemalige KunstakademieRektorin, Eva Blimlinger, eingelegt hatte.
Ihren neuen Job begann Ulrike Lunacek mit einem Misstrauensvorschuss der Kulturszene und rechtfertigte ihn dann auch noch mit undiplomatischen Aussagen (wie jener zum Literaturnobelpreis für Peter Handke oder einer Bob-Dylan-Konzertkritik). Aus der Defensive kam die Staatssekretärin nicht mehr, irgendwann war die Gesprächsbasis zur Branche offenbar irreparabel zerstört. Und auch Stimmen aus den eigenen Reihen waren zuletzt nicht gerade ermutigend. Zum Beispiel jene von Eva Blimlinger.