Welch ungewollte redaktionelle Ironie
„24 Stunden“, vom 15. 5.
Welche ungewollte redaktionelle Ironie. Zwei Nachrichten direkt nebeneinander: „Coronaregeln verletzt: Verfahren gegen Lask“(mit Strafandrohungen) und „Aufregung um Besuch von Kurz im Kleinwalsertal“. Im Stadtpark werden Strafmandate ausgeteilt, im Kleinwalsertal muss man doch Verständnis für die armen Leute haben (O-Ton Kurz in der „ZiB 2“) Und ich habe geglaubt, wir sind alle vor dem Gesetz gleich.
Dr. Rainer Krepp, 3204 Kirchberg produktiv. Die wichtigste Aufforderung an die Bevölkerung hätte lauten müssen: Verstärkt euer Immunsystem, erhöht eure Widerstandskraft, einerseits durch gesunde Ernährung, viel Bewegung in frischer Luft und genügend Schlaf, andererseits durch Vermeidung des Rauchens, positives Denken, Fröhlichkeit, gute Atemtechnik und Bemühen um innere Ausgeglichenheit.
Die Kinder in den Wohnungen einzusperren und sie dem Mangel an Sonnenlicht auszusetzen, war verkehrt.
Wilfried Dessovic, 1210 Wien ein wesentlicher Grund dafür gewesen, dass sich die Österreicher in der Volksabstimmung 1994 für eine Mitgliedschaft in der EU ausgesprochen haben.
Der EuGH hat sich aber mit seiner Entscheidung vom 11.12.2018 quasi zum Komplizen südeuropäischer Staaten, insbesondere Italiens gemacht. Dies mit der Begründung, mit dem Ankauf von Staatsanleihen an den Sekundärmärkten nicht gegen EURecht zu verstoßen. Und das, obwohl die EZB eindeutig nur ein Mandat für die Geld- und nicht für die Wirtschaftspolitik hat und mit ihrer diesbezüglichen Aktivität gegen das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung verstößt.
Der deutsche Bundesverfassungsgerichtshof hat am 5.5.2020, nach fast unerträglich langer Lähmung, den Ankauf von Anleihen durch die EZB als Kompetenzüberschreitung dieser Institution gewertet. Die Antwort aus Brüssel kam prompt. EU-Recht steht über nationalem Recht. Meine Antwort darauf: Zur Hölle mit Aktivitäten der EZB und des EuGH, welche eindeutig EU-Recht verletzen.
Wer sich für das Studium der Wirtschaftswissenschaften entscheidet, lernt im ersten Semester u. a. auch die Definition von Sparen: „Sparen ist Konsumverzicht“. In Italien ist allen Politikern, wie bekannt, dieser Begriff ein Fremdwort. Meine Michael-KohlhaasGefühle und vielleicht auch die vieler Österreicher lassen sich nicht länger unterdrücken.
Dr. Reinhold Frick, 9991 Dölsach
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