„Popcorn oder Speibsackerl“

„Fünf Fragen an den U-Ausschuss“von I. Bonavida, H. Kordik, A. Thalhammer, 4. 6.

Ihren fünf Fragen fehlt leider die Schlussfolgerung, dass für deren Klärung (Ende des Systems Strache? Mitwisserschaft der ÖVP? Grauzone der Parteienfinanzierung? Kompetenzüberschreitungen im Bereich der Justiz? Vergünstigung für Novomatic) ein parteipolitisch besetzter U-Ausschuss, deren Mitglieder sich über „Popcorn oder Speibsackerl“den Kopf zerbrechen, die schlechteste Wahl ist, auch weil diejenige in Wien grüßen lässt.

Ob sich die FPÖ von Strache auch programmatisch verabschiedet hat, kann nur die Zukunft beweisen und das Darknet der Parteienfinanzierung, der Postenschacher, Umfärbungen (auch ein aktuelles Thema) und damit verbundener zweifelhafter „Geschäfte“sind in der österreichischen Politik leider gewöhnliche Geschäfte. Der U-Ausschuss mag hier einseitig ein bisschen die Decke lüften, aber ändern wird er nichts. Wichtiger wäre z. B., dem Rechnungshof vollständigen Einblick in die Parteifinanzen einzuräumen und dies zu fordern, dann brauchte es auch keiner Begrenzungen und deren Umgehung.

DI Helmut Biely, 3400 Weidling