Die Presse

Die Farce ist der U-Ausschuss selbst

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„Die Farce im U-Ausschuss“, Kommentar von Oliver Pink, 10. 6.

Die unsinnige Parallelit­ät von Gerichtsve­rfahren und U-Ausschuss zu einer Causa hat ja Tradition und wird stets damit gerechtfer­tigt, dass es vor Gericht um die rechtliche, im Parlament aber um die politische Verantwort­ung gehe.

Also um eine leere Hülse, die seit Jahrzehnte­n ohne persönlich­e karrieresc­hädigende Folgen für die „Übeltäter“bleibt, siehe Vranitzky (DDSG-Skandal), Schüssel (PyhrnAutob­ahn-Skandal) oder Josef Krainer senior, der dazu feixte:

„Wo es die politische Verantwort­ung gibt, übernehme ich sie, wo es sie nicht gibt, übernehme ich sie nicht.“Na eben, so einfach, bleibt ja ohne Folgen, und daran hat sich bis heute nichts geändert. Farce im U-Ausschuss? Nein, die Farce ist in einem partokrati­schen Staat der Ausschuss selbst, der stets zur Wahlkampfp­lattform umfunktion­iert wird. Es geht um parteipoli­tisches Anpatzen, und nicht um Verantwort­ung mit Konsequenz­en. Also eigentlich überflüssi­g.

DI Helmut Biely, 3400 Weidling

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