Kontrollen für KroatienHeimkehrer
Infektionszahlen. „Das Virus kommt mit dem Auto“, lautet die Erklärung von Bundeskanzler Kurz (ÖVP) für das Corona-Geschehen im Land. Mehr Tests und Grenzkontrollen sollen Abhilfe schaffen.
Wien. Nach den Öffnungen kehren nun nicht nur viele Urlauber, sondern auch eindringliche Warnungen seitens der Bundesregierung zurück: Ein Drittel der steigenden Neuinfektionen in Österreich (von Samstag auf Sonntag gab es 191 neue Fälle) entfallen derzeit auf Urlaubsrückkehrer. Rund 40.000 Österreicher waren bis zum Wochenende noch in Kroatien – und stellen die „größte Gruppe“der Neuinfektionen, wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Sonntag erklärte.
Die Regierung reagiert mit einer Reisewarnung für das Land, die heute, Montag, in Kraft tritt. Heimreisende müssen an der Grenze nun einen gültigen Test vorweisen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf, oder müssen sich in Heimquarantäne begeben und innerhalb von 48 Stunden ein negatives Testergebnis vorlegen.
Anschober bote allen Kroatien-Urlaubern, die bis Sonntag eingereist sind, eine kostenlose Testung über die Telefonnummer 1450 an. Die Stadt Wien reagierte inzwischen ebenfalls: Über Nacht installierte man in Kooperation mit dem Samariterbund ein Drive-in- bzw. Walk-in-Testcenter vor dem Ernst-Happel-Stadion, wo sich KroatienRückkehrer bis 21. August testen lassen können. Erstmals kommt dabei der von Wiener Forschern entwickelte Gurgeltest zum Einsatz. „Das Angebot richtet sich ausschließlich an symptomfreie Heimkehrer“, sagt ein Sprecher von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) auf „Presse“-Anfrage. Mitbringen müsse man lediglich einen Ausweis, als Beweis für den Kroatien-Urlaub genügten eine Buchungsbestätigung oder Urlaubsfotos. Wer Symptome habe, könne sich ohnedies kostenlos via 1450 testen lassen.
Damit rangiert Österreich im Ländervergleich bei den Testungen weiter unter den vordersten Ländern. Während hierzulande pro Million Einwohner rund 113.000 Tests durchgeführt wurden, sind es beispielsweise in Kroatien nur rund 33.600.
„Autofahrendes Virus“erntet Kritik
„Das Virus kommt mit dem Auto nach Österreich“, resümierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag die Lage. Verstärkte Gesundheitskontrollen an den Grenzen (Fiebermessen, Befragungen) sollen nun Abhilfe schaffen, um das „Einschleppen des Virus aus dem Ausland effektiver und schneller zu bekämpfen“, schrieb Kurz auf Twitter. Zuvor hatte ÖVP-Innenminister Karl Nehammer mehr Gesundheitspersonal für die Kontrollen gefordert. „Die Polizei kontrolliert derzeit deutlich mehr als die Gesundheitsbehörden“, sagte der Innenminister mit einem Seitenhieb Richtung Gesundheitsministerium.
In der Opposition formierte sich im Anschluss sogleich Widerstand. Angesichts „Planlosigkeit und Chaos“sei es „höchste Zeit für Hausverstand bei der Bundesregierung“, sagte SPÖ-Chefin Pamela RendiWagner. Tests müssten für Rückkehrer aus Risikoländern grundsätzlich kostenlos sein. „Und auch für alle anderen, die sich freiwillig testen lassen wollen, muss es diese Möglichkeit kostenlos geben.“Die Warnung vor einem „autofahrenden“Virus, das aus dem Ausland eingeschleppt würde, sei „beschämend“, lautete die Kritik von SPÖ-Generalsekretär Christian Deutsch auf Twitter. Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker forderte einen runden Tisch mit allen Parteien. Kanzler Kurz solle mit den „Wadelbeißereien“aufhören und nicht nur „auffordern, sondern tun“.
Die Frage der Zuständigkeiten, die im Zuge verstärkter Kontrollen an den Außengrenzen zum Tragen kommen, lässt
sich tatsächlich nicht so einfach beantworten. Grundsätzlich obliegt die Kompetenz der Gesundheitschecks, die an den Grenzen nun nicht länger nur stichprobenartig, sondern teilweise flächendeckend durchgeführt werden, bei den Bundesländern – und damit bei den Bezirksverwaltungsbehörden.
Ob der hohen Zahl an Einreisenden, die sich nun (wie auch am Wochenende) auf den Heimweg aus den Balkanstaaten begeben, sollten Polizei und Bundesheer deshalb zur Unterstützung gerufen werden, betonte Kurz. In Kärnten, der Steiermark, Tirol und im Burgenland geschieht das bereits. Rund 1700 Polizisten arbeiten dort „eng mit den Gesundheitsbehörden zusammen“, wie Nehammer betonte.
Grenzwartezeiten wie in den Vorjahren
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind zusätzlich 1020 Soldaten an den Grenzen im Burgenland, in der Steiermark, sowie in Kärnten und Tirol im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz. 160 Soldaten unterstützen einzelne Gesundheitsbehörden, acht weitere helfen seit der Vorwoche den Gesundheitsbehörden am Brenner.
Infolge der Kontrollen seien die Wartezeiten an den Grenzübergängen am Sonntag erheblich gewesen (etwa 1,5 Stunden bei der Einreise), sagt ein Sprecher der Landespolizeidirektion Steiermark zur „Presse“. Allerdings – nicht länger als in den Vorjahren.