Wo das Heer noch funktioniert

Landesverteidigung. Die Schweizer Verteidigungsministerin, Viola Amherd, ist der Ansicht, dass das österreichische Bundesheer „gar nicht mehr funktioniert“– speziell nicht bei der Luftraumüberwachung. Ein Faktencheck.

Die Schweizer Verteidigungsministerin meint, dass Österreichs Heer „gar nicht mehr funktioniert“. Ein Faktencheck.

Wien. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner erzählt in Interviews gern von ihren Gesprächen mit ihrer Schweizer Amtskollegin Viola Amherd. Die Wertschätzung für die Verteidigungspolitik des Nachbarlands beruht offensichtlich nicht auf Gegenseitigkeit. Amherd, die vor einer Volksabstimmung über den geplanten Ankauf neuer Kampfflugzeuge um sechs Milliarden Euro steht, wurde in einer Fernsehdiskussion das Vorbild Österreich vorgehalten: Dort sei es doch möglich, den Luftraum wesentlich kostengünstiger zu schützen.

Amherd verzichtete auf diplomatische Zurückhaltung und nahm sich kein Blatt vor den Mund: Österreich sei kein Vorbild, denn das Bundesheer habe viel zu wenige Mittel und sei eigentlich „in einem Zustand, dass es gar nicht mehr funktioniert. Das betrifft auch die Luftwaffe.“Der Befund der Schweizer Ministerin klingt vertraut: Ähnlich hat auch Thomas Starlinger, Verteidigungsminister in der Übergangsregierung Bierlein und nun wieder Adjutant von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, argumentiert: Ein flächendeckender Schutz der Bevölkerung sei nicht mehr gegeben, in zehn Jahren würden die militärischen Fähigkeiten des Bundesheers auf null hinuntergefahren, so Starlinger vor einem Jahr. Er ortete einen Nachholbedarf bei den Investitionen von 16 Milliarden Euro.

Die türkis-grüne Regierung ist anderer Ansicht, weder die Investitionen noch die von Starlinger geforderte massive Aufstockung des jährlichen Budgets wird es geben. Ministerin Tanner sieht die Einsatzfähigkeit des Heeres trotzdem voll gewährleistet. Doch wie funktikonsfähig ist das Bundesheer tatsächlich?

Luftstreitkräfte

Die Schweiz wird sich – so es eine Zustimmung bei der Volksabstimmung gibt – 30 bis 40 moderne Kampfflugzeuge anschaffen sowie weitere zwei Milliarden Euro in Luftabwehrsysteme investieren. In Österreich versehen 15 Eurofighter ihren Dienst. Reicht das? An sich könnte es reichen, allerdings wurden angesichts der hohen Betriebskosten die Einsatzstunden sukzessive reduziert. In den vergangenen Jahren wurde das noch mit den Trainingsflugzeugen Saab 105 ausgeglichen, doch die wurden jetzt ja ersatzlos gestrichen.

Zudem wurde beim Ankauf der Eurofighter aus Kostengründen auf wichtige Ausstattungsmerkmale wie Selbstschutzsysteme und Nachtsichttauglichkeit verzichtet. Fazit: Mit den Eurofightern verfügt das Bundesheer über modernstes Gerät (auch wenn man besser Tranche-II-Flugzeuge angeschafft hätte), aber es ist nur eingeschränkt einsetzbar. Eine Luftraumüberwachung, die nur bei Tag durchgeführt wird, kann nur schwer als „funktionierend“bezeichnet werden.

Immerhin hat sich die Regierung entschlossen, in einem anderen Bereich, bei den Hubschraubern, Geld in die Hand zu nehmen und die in die Jahre gekommenen Alouette III adäquat zu ersetzen. Mit den neuen Leonardo-Hubschraubern, die ab 2022 ausgeliefert werden sollen, sind sowohl Rettungs- als auch militärische Einsätze weiterhin möglich.

Landstreitkräfte

Auf der Habenseite stehen: eine gut ausgebildete Truppe und ein Berufskader, der auch international respektiert und anerkannt wird. Dazu kommen mit den Präsenzdienern personelle Kapazitäten. Schon weniger gut: Das Milizsystem besteht eigentlich nur auf dem Papier, mangels verpflichtender Übungen müssten die Milizsoldaten vor einem Einsatz erst ausgebildet werden.

Was aber vor allem gegen die Funktionsfähigkeit des Heeres spricht, ist der Nachholbedarf bei der Ausrüstung: Schutzsysteme für den einzelnen Soldaten fehlen ebenso wie Fahrzeuge, um die Mobilität der Truppe sicherzustellen. Und bei der traditionellen Landesverteidigung besteht ohnehin der Plan der Regierung, Waffensysteme (Panzer, Artillerie) abzubauen, mit der Begründung, dass derartige Bedrohungsszenarien unwahrscheinlich sind. Von einer Funktionsfähigkeit in diesem Bereich kann dann nicht mehr gesprochen werden.

Neue Bedrohungen

Statt auf die konventionelle Landesverteidigung will Ministerin Tanner den Schwerpunkt auf die Abwehr neuartiger Bedrohungen richten. Im Mittelpunkt stehen dabei Cyberangriffe: Das Personal im Bereich Cyberdefence soll von derzeit 20 auf 250 Personen aufgestockt werden.

Die Analyse, dass Cyberattacken zunehmend eine ernsthafte Bedrohung sind, ist zweifellos richtig, die Gegenmaßnahmen des Bundesheeres sind aber Zukunftsmusik. Niemand weiß, wie die mehr als 200 Spezialisten rekrutiert werden sollen. Erstens gibt es nur wenige Fachleute auf dem Gebiet, zweitens haben diese auf dem freien Markt finanzielle Angebote, die den Rahmen des Beamtendienstrechts bei Weitem sprengen.

Die Funktionsfähigkeit des Bundesheeres ist daher in diesem Bereich ein ambitioniertes Ziel für die Zukunft, an dessen Umsetzung die Ministerin politisch zu messen sein wird.