Konservative siegen in Litauen

Analyse. Bei Parlamentswahl gewinnt oppositionelle „Vaterlandsunion“. Sozialdemokratischer Juniorpartner scheitert an Fünfprozenthürde.

Warschau/Vilnius. Die bisherige Regierungskoalition in Litauen hat die Parlamentswahlen von Sonntag klar verloren. Die populistische Regierungspartei „Bauern und Grüne“von Ministerpräsident Saulius Skvernelis wurde deutlich von der konservativen „Vaterlandsunion“geschlagen. Dazu scheiterte der reformierte sozialdemokratische Juniorpartner an der Fünfprozenthürde. „Wir werden eine konstruktive, aber starke Opposition sein“, versprach Parteichef Ramu¯nas Karbauskis zerknirscht.

Der Multimillionär Karbauskis, oft auch als Litauens Donald Trump bezeichnet, hob vor allem hervor, dass sich die Litauer trotz Corona nicht vom Urnengang hätten abhalten lassen. Die Wahlbeteiligung lag mit 47,6 Prozent nur unwesentlich hinter den Wahlen von 2016. Damals hatten Karbauskis Bauern und Grüne die Wahlen überraschend für sich entschieden.

Nun allerdings wollen die Litauer offenbar einen Generationenwechsel. Der Enkel des Saju¯dis-Mitbegründers Vytautas Landsbergis führte eine deutlich verjüngte konservative Vaterlandsunion zum Erfolg. Mit einem Viertel der Stimmen eroberte die Partei mit einem stellenweise sozialdemokratisch anmutenden Programm 23 Sitze. „Wir streben eine politisch breit aufgestellte Koalition an“, sagte der erst 38-jährige Parteichef Gabrielius Landsbergis. Neue Premierministerin soll die ehemalige Finanzministerin Ingrida Simonytˇe˙ werden. Sie wolle die Ministerien wieder gemäß Kompetenz und nicht bloß mit dem Parteischlüssel besetzen, versprach sie am Montag. „Ich hoffe zudem, dass dem neuen Kabinett wieder deutlich mehr Frauen angehören“, sagte Simonytˇe.˙

Viele Optionen für Koalition

Als Koalitionspartner stünden der Vaterlandsunion die drittplatzierte Arbeiterpartei, die nicht reformierten, oppositionellen Sozialdemokraten, die rechtsliberale bisherige Junior-Regierungspartei „Freiheit und Ordnung“und die oppositionellen Liberalen zur Verfügung, die alle im einstelligen Bereich lagen. Die latent prorussische Arbeitspartei mit ihrem umstrittenen Parteichef Viktor Uspaskich dürfte indes kaum ernsthaft koalitionsfähig sein. Erstmals nicht im Parlament vertreten ist die polnische Minderheit, deren Wahlbündnis mit russischen Minderheitenpolitikern am Sonntag nur auf knapp fünf Prozent kam.

In Vilnius werden schwierige Koalitionsverhandlungen erwartet. Da am Sonntag erst die Hälfte der 141 Parlamentssitze vergeben wurden, muss noch der zweite Wahlgang am 25. Oktober abgewartet werden.