Mit Abstand betrachtet gar nicht so schlecht

Neue Coronaregeln sind mehr durchdacht als alte.

Natürlich kann man wieder einiges an der Regierung kritisieren, etwa dass Verordnungen zu spät erlassen werden. Man kann hinterfragen, ob zwei Wochen Übergangsfrist für Plastikvisiere nötig sind oder man die Personenzahl bei Treffen juristisch korrekt beschränkt hat. Aber im Vergleich zum Rechtschaos aus dem Frühjahr ist die Situation nun schon eine andere.

Das beginnt bei der von der Koalition (mit der SPÖ) beschlossenen gesetzlichen Grundlage. Diesmal hat man im Parlament auf einen besseren Ausgleich zwischen Pandemie und Grundrechten geachtet. Einen Lockdown darf es geben, aber nur unter klareren Voraussetzungen („drohender Zusammenbruch der medizinischen Versorgung“). Auch die Judikatur des Verfassungsgerichtshofs wurde ernst genommen. Das führt im Ergebnis dazu, dass „Coronasünder“diesmal nicht mehr so leicht wie im Frühjahr darauf hoffen dürfen, dass Strafen gekippt werden.

Klüger ist auch die nun wieder neu verordnete Babyelefantenregel. Bei der alten musste man im Freien grundsätzlich zu jeder Person aus einem anderen Haushalt einen Meter Abstand halten. Das war bei engen Bezugspersonen lebensfremd und gesundheitspolitisch absurd. Denn in Lokalen (mit höherer Ansteckungsgefahr) durfte man sich so nahe sein, wie man wollte. Nach der neuen Regel kann man in kleinen Gruppen spazieren gehen, ohne gleich die Polizei fürchten zu müssen.

Der Spagat zwischen nötigen Einschränkungen und wichtigen Grundrechten wird eine Herausforderung bleiben. Die Hoffnung, dass man aus dem Frühjahr etwas gelernt hat, ist aber da.