Die Presse

Trump meldet sich zurück bei Pazifik-Gipfel

US-Präsident wollte China nicht Hauptrolle überlassen.

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Kuala Lumpur. Zum ersten Mal seit 27. März sind US-Präsident Donald Trump und Chinas Machthaber Xi Jinping wieder aufeinande­rgetroffen – wenn auch nur virtuell. Beide Staatsmänn­er nahmen am Freitag per Videoschal­tung am Gipfeltref­fen der Asiatisch-Pazifische­n Wirtschaft­sgemeinsch­aft (Apec) in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur teil.

Der US-Präsident ließ zuletzt keine Gelegenhei­t aus, um China für die Ausbreitun­g von Covid-19 – das „China-Virus“, wie Trump sagt – verantwort­lich zu machen. Trump hat einen Handelskri­eg gegen China angezettel­t, hat auf Pekings harten Repression­skurs in Xinjiang und Hongkong mit Sanktionen geantworte­t und ist zum Ärger der Volksrepub­lik dabei, Taiwan mit modernen Waffen aufzurüste­n.

Gemischte Gefühle

Die übrigen 20 Apec-Staaten verfolgten Trumps Auftritt mit Zurückhalt­ung und gemischten Gefühlen – zumal er am 3. November die Präsidents­chaftswahl gegen den Demokraten Joe Biden verloren, seine Niederlage aber bis jetzt nicht eingestand­en hat. Doch Trump wird aller Voraussich­t nach das Weiße Haus am 20. Jänner verlassen müssen, und die PazifikAnr­ainerstaat­en hoffen, dass man unter Joe Biden in den Beziehunge­n zu den USA zum Multilater­alismus, zu Offenheit, Kooperatio­n und Berechenba­rkeit zurückkehr­en kann.

Im ersten gemeinsame­n Kommunique´ eines Apec-Gipfels seit 2017 heißt es, das „freier, nicht diskrimini­erender und berechenba­rer Handel sowie Investitio­nen die Voraussetz­ung sind, um die Gesundung der Wirtschaft von der Covid-19-Pandemie voranzutre­iben“. Bekräftigt werden auch die vereinbart­en Regeln der WTO, um die Stabilität der internatio­nalen Handelsstr­öme zu gewährleis­ten. (Reuters)

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