Keine Entpolitisierung des ORF: Stiftungsrat Haselsteiner geht

Nach der Dezembersitzung wird der Sitz der Neos im Gremium neu vergeben.

Hans Peter Haselsteiner, seit Mai 2014 Vertreter der Neos im ORF-Stiftungsrat, ist desillusioniert: Mit einem entpolitisierten ORF wird es wohl nichts mehr, stellte er fest – und hat am Freitag via Aussendung seinen Abschied aus dem obersten ORF-Aufsichtsgremium angekündigt. Im Laufe des Dezember will der Industrielle seinen Sitz abgeben, an der planmäßig für den 3. Dezember anberaumten Plenarsitzung des Stiftungsrats will er aber noch teilnehmen. Wer ihn im Namen der Neos beerben wird, ist noch nicht bekannt. Die Rede ist von einer Medienund Digitalexpertin.

Der Grund für Haselsteiners Rückzug: Er hat eines seiner wichtigsten Anliegen in Sachen ORF nicht durchgebracht. Im Juni 2016 – kurz vor der Wiederwahl von ORFGeneraldirektor Alexander Wrabetz – forderte er im „Presse“-Interview ein ORF-Gesetz, das die Vollmacht des ORF-Generals einschränken und den ORF „deutlich unabhängiger von Parteieneinfluss“macht. Geschehen allerdings ist nichts. Jetzt stellt Haselsteiner ernüchtert fest, „dass den Vertretern der diversen Freundeskreise der Blick auf ihre eigene Macht und parteipolitischen Vorteile weit wichtiger ist als der Erfolg des ORF“. Dieser Eindruck habe sich in den vergangenen Monaten zunehmend verstärkt, heißt es in der Aussendung. „Die Bedeutung des Stiftungsrates als strategisches Leit- und Kontrollgremium geht heute gegen null.“

Entscheidungen „wie einst Caligula“

In einem Interview mit dem „Standard“sagt Haselsteiner, nicht der Stiftungsrat entscheide über die Bestellung der ORF-Führung (die kommenden August wieder ansteht), sie liege vielmehr „allein in der Hand des Bundeskanzlers“. Dieser entscheide über die ORF-Besetzung „wie einst Caligula mit Daumen rauf oder Daumen runter“. Es sei „eine Scheinheiligkeit“, wenn man so tue, als würde der Stiftungsrat entscheiden.

Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger kündigte an, man werde zeitnah die Nachfolge Haselsteiners im Stiftungsrat regeln – und bei der Nominierung „ausschließlich an die Zukunft des ORF denken“, wie die Politikerin verspricht. (i. w.)