Bizarres Trump-Spektakel geht weiter

USA. Der geschlagene Präsident lässt zwar durchblicken, dass er das Weiße Haus am 20. Jänner verlassen könnte, prophezeit aber düster: „Bis dahin wird noch viel passieren.“

Washington. Bei seinem ersten längeren Wortwechsel mit Journalisten seit Anfang des Monats hat USPräsident Donald Trump in der Nacht zum Freitag klargemacht, dass er an seiner bizarren Auslegung der Präsidentenwahl vom 3. November festhält: Zwar bestätigte er, dass er die Macht an den Demokraten Joe Biden übergeben werde, wenn das Wahlleutekollegium diesen am 14. Dezember wählen wird. Gleichzeitig wiederholte er aber all seine bisherigen Anschuldigungen über „massiven Wahlbetrug“, ohne irgendwelche neuen Beweise dafür vorzulegen.

Ja, er werde das Weiße Haus aus eigenen Stücken im Fall einer Bestätigung des Wahlsiegs von Bidens verlassen, antwortete Trump auf eine Journalistenfrage, um gleich darauf eine düstere Anspielung zu machen: „Bis zum 20. Jänner wird noch viel passieren, viele Dinge.“Trump ließ auch offen, ob er der Amtseinführung Bidens im Jänner beiwohnen werde.

Es sei gar nicht möglich, dass ein Kandidat wie Joe Biden 80 Millionen Stimmen bekommen könne: „Der einzige Weg, dass er 80 Millionen Stimmen hinter sich bringen konnte, ist durch massiven Betrug.“Auch Verstorbene hätten am 3. November abgestimmt, „die Wahlinfrastruktur der USA ist wie die eines Dritte-WeltLandes. Die ganze Welt schaut zu und lacht über unseren Wahlprozess.“Im Übrigen sei es „nicht richtig“, dass Biden bereits damit begonnen habe, sein Kabinett zusammenzustellen.

Trump kündigte an, dass er am 5. Dezember einen Wahlkampfauftritt in Georgia zur Unterstützung von zwei republikanischen Senatoren absolvieren werde, gleichzeitig bezeichnete er den dortigen Staatssekretär als „Feind des Volkes“, weil er nicht ihn zum Sieger erklärt hatte. Auch in Pennsylvania und Wisconsin habe er und nicht Joe Biden die Wahl gewonnen, behauptete Trump. In Georgia finden am 5. Jänner zwei Stichwahlen um die Senatssitze statt, die ihm Fall eines Wahlsiegs der demokratischen Kandidaten zu einem Patt von 50 zu 50 in dieser Parlamentskammer führen würden.

Höchstgericht in Aktion

Der Oberste Gerichtshof der USA hat mit fünf zu vier Stimmen zugunsten der katholischen Diözese von Brooklyn und zweier orthodoxer jüdischer Kongregationen entschieden, die gegen die Maßnahmen der Stadt zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie geklagt hatten. Der Gouverneur von New York hatte am 6. November wegen der Infektionsgefahr nur noch Zusammenkünfte in religiösen Gemeinschaften von zehn bis 25 Personen erlaubt. Diese Einschränkung wurde vom Höchstgericht gekippt, was Beobachter als erstes klares Indiz dafür werteten, dass die personelle Besetzung mit ultrakonservativen Richtern durch Trump Wirkung zeige. (Bloomberg, Reuters)