Was nun wieder aufgeht
Nach dem Lockdown. In den Volksschulen wird wieder unterrichtet. Den Handel gibt es diesmal nur im Gesamtpaket. Und auch die Skipisten öffnen.
Wien. Verhandelt wurde bis zum Schluss. Zwischen den Regierungspartnern. Dem Vernehmen nach drängten die Grünen auf eine Öffnung der Schulen, die ÖVP auf eine Öffnung des Handels und der Skipisten. Wie der Kompromiss im Detail aussieht, wird man am heutigen Mittwochvormittag wissen. Nach dem Ministerrat soll das „Öffnungspaket“offiziell präsentiert werden.
Die Basis dafür sind die aktuellen Zahlen. Da gab es gestern noch Aufregung. Laut „Heute“hatte das Gesundheitsministerium die Länder gebeten, künftig die – niedrigeren – Werte aus dem Meldesystem der Labore (EMS) zu übermitteln. Maßstab bis jetzt waren aber (auch) die Zahlen der Bezirksbehörden, die an den Krisenstab des Innenministeriums (SKKM) gemeldet wurden. Das Gesundheitsministerium hält fest: Das EMS sei das zentrale Instrument, die Länder müssten an dieses melden. Die Differenzen zwischen EMS und SKKM habe man nun aufheben wollen, denn beim EMS werde lediglich verzögert eingemeldet.
Wie werden die geplanten Öffnungsschritte nun also in etwa aussehen?
Schule
Sicher ist: Schulen werden ab Montag wieder aufgehen. Nicht sicher ist, welche. Die Volksschulen jedenfalls. Ob auch die Unterstufen und die Oberstufen, war bis zuletzt ungewiss. Das Bildungsministerium wollte zumindest die Schüler der Maturaklassen zurückholen. Ansonsten könnten die Schultore für die Oberstufenschüler weiterhin verschlossen bleiben. Allerdings gibt die Schulverordnung die Möglichkeit her, dass Direktoren bis zu 50 Prozent der Schüler an ihre Schule zurückholen können. Das würde dann Konzept der „Ausdünnung“entsprechen. Die Klassen könnten also in zwei Gruppen geteilt werden. Diese „Ausdünnung“könnte auch auf andere Schulstufen angewandt werden. Weswegen die Schulerhalter, also in erster Linie die Gemeinden, derzeit Ausweichquartiere – also Räumlichkeiten, die leer stehen bzw. nicht genützt werden – suchen bzw. zur Verfügung stellen. Die Unterstufe war offensichtlich noch Verhandlungsmasse – gibst du mir den Handel frei, gebe ich dir die Unterstufe frei.
Handel
Auch im Handel sollen die Tore wieder aufgehen. Da war bis zuletzt die Frage: Wie weit? Und vor allem: Wie lang? Was nicht gehen wird, ist, hier große Unterschiede zu machen wie im Frühjahr nach dem ersten Lockdown. Dass zuerst die Baumärkte aufsperrten und später erst andere Geschäfte, wurde nachträglich vom Verfassungsgerichtshof für rechtswidrig befunden. Kapazitätsbeschränkungen soll es nun jedenfalls in den großen Einkaufszentren geben.
Skifahren
Hier zeichnet sich folgendes Szenario ab: Die Skipisten werden für Skifahrer wieder geöffnet. Nicht gleich, aber gegen Weihnachten hin. Geschlossen bleiben hingegen die Hotels. Und auch die Hütten. So haben dann immerhin die Einheimischen die Möglichkeit, dem Skisport nachzugehen. Und mit den Skipisten werden dann logischerweise auch die Liftanlagen in Betrieb gehen. Ein Sicherheitskonzept soll dafür sorgen, dass die Gondeln nie voll besetzt sind.
Gastronomie
Hier war das letzte Wort auch noch nicht gesprochen. Eine Öffnung untertags mit Sperrstunde an frühen Abend stand ebenso zur Debatte wie eine generelle Beibehaltung der Schließungen auch noch in nächster Zeit. Möglich ist auch hier ein Kompromiss vom Zeitpunkt her: Lockerungen nicht gleich ab kommendem Montag, sondern erst später.