Der Föderalismus regiert bei den Massentests

Corona. Die Bundesländer setzen auf unterschiedliche organisatorische Lösungen bei der Abwicklung. Ob es eine Wiederholung geben wird, ist noch unklar: Damit stößt man an Grenzen der Verfügbarkeit und Logistik.

Wien. Während in der Salzburger Gemeinde Annaberg der erste Versuchsballon bereits gestartet wurde, wartet alles gespannt auf den Beginn der Massentests am Freitag in den Bundesländern Wien, Tirol und Vorarlberg. Alle anderen Länder folgen in der Woche darauf. Klar ist jetzt schon: So uneinheitlich wie die Termine ist auch die organisatorische Abwicklung der Tests. Zwar ist das Bundesheer mit der Organisation beauftragt worden, die Länder haben aber die Oberhoheit bei der Abwicklung und jeweils ihre eigenen Lösungen konzipiert.

Das beginnt schon bei der Anmeldung. Eigentlich sollte ja eine eigene Software entwickelt werden, um eine österreichweit einheitliche Online-Anmeldung zu ermöglichen. Die Software gibt es tatsächlich – sie wird aber nicht von allen Bundesländern eingesetzt. Vorarlberg und Niederösterreich setzen auf eigene IT-Lösungen, in Tirol ist in den meisten Gemeinden überhaupt keine Anmeldung notwendig. In Vorarlberg ist eine Anmeldung bereits seit Montag möglich, bis Dienstagmittag waren 43.000 Terminvereinbarungen registriert. Wien dagegen setzt für seine drei Testzentren auf die IT-Lösung des Bundes: Ab Mittwoch, 2. Dezember, 0.00 Uhr, kann man sich anmelden.

Auch Kärnten setzt auf die Bundes-ITLösung – allerdings mit einiger Vorsicht: Sollte diese nicht funktionieren, sei man in der Lage, die Anmeldung auch analog abzuwickeln. Nochmals komplizierter ist es in Niederösterreich: Dort werden die Tests regional organisiert, es gibt unterschiedliche Lösungen in einzelnen Gemeinden. Andere Bundesländer sind mit ihren Planungen überhaupt noch nicht so weit: In Oberösterreich, der Steiermark und dem Burgenland wird es erst in den nächsten Tagen nähere Informationen geben. Unterschiedlich wird auch sein, was bei einem positiven Testergebnis passiert. In Wien wartet man im Testzentrum das Ergebnis ab und wird im Fall des Falles gleich per PCR-Test nachgetestet. In anderen Bundesländern erfährt man per SMS von einem positiven Ergebnis. Wobei noch nicht klar ist, ob auch in allen Bundesländern nachgetestet wird.

Beim Bundesheer sind inzwischen 1,6 Millionen Tests eingetroffen und werden an die Bundesländer verteilt – vorrangig an jene, die bereits am Wochenende starten. Die Dienste des Militärs werden von den einzelnen Bundesländern in unterschiedlichem Ausmaß in Anspruch genommen: Vorarlberg bezieht nur die Tests, während Wien die gesamte organisatorische Abwicklung in die Hände des Bundesheeres gelegt hat. „Wir haben ein Susi-Sorglos-Paket geschnürt, jedes Bundesland sucht sich das aus, was es braucht“, sagt dazu Heeres-Sprecher Michael Bauer. Das Bundesheer sieht er für die organisatorische Aufgabe gut gerüstet: „Es wird für uns kein Spaziergang, aber auch keine Himalaya-Besteigung.“

Zwei bis drei Mal testen?

Ob und in welcher Form die Massentests – wie von Experten empfohlen – wiederholt werden, ist noch nicht klar. „In der Theorie wäre es perfekt, die ganze Bevölkerung zwei oder drei Mal zu testen“, sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Allerdings stoße man hier an Grenzen der Verfügbarkeit und Logistik. Insofern müsse man das tun, was praktisch machbar sei.