Vorsichtiges Lob und harsche Kritik an Israel-Reise von Kurz

Impfstoffe. Bei einem Wien-Besuch zeigte Binnenmarkt-Kommissar Breton Verständnis für die Kooperation mit Israel. Paris und Berlin zürnen.

Wien. Als Ausscheren vom gemeinsamen europäischen Weg will Thierry Breton die eintägige IsraelReise von Sebastian Kurz nicht verstanden wissen. „Ich habe absolut keine Angst, dass dies gegen irgendjemanden gerichtet ist – es geht nur darum, die globale Zusammenarbeit zu verbessern“, zeigte sich der Franzose versöhnlich. Just am Tag nach der Reise des Kanzlers zum „Impfweltmeister“Israel besuchte der Binnenmarktkommissar Wien, um sich mit Kurz in puncto Beschaffung und Produktion der begehrten Coronavakzine auszutauschen. Breton selbst leitet eine im Februar neu gegründete EU-Taskforce zur Impfstoffproduktion. Im Gespräch mit Kurz ging es deshalb auch um die Frage, wie Impfstrategie und Produktionskapazitäten in der EU verstärkt werden können – und welche Rolle Österreich dabei spielen kann (siehe auch Seite 21).

Tags zuvor hatte Kurz bei einem gemeinsamen Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen beim israelischen Premier, Benjamin Netanjahu, eine enge Kooperation der drei Länder in puncto Forschung und Produktion von Impfstoffen vereinbart. Paris zeigte sich offen irritiert, und auch in Berlin und Brüssel regt sich Groll über die PRwirksame Reise des Kanzlers. „Ich bin ziemlich verärgert über meinen EVP-Freund Kurz“, zürnte der Gesundheitssprecher der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Peter Liese, laut der Zeitung „Die Welt“. Kurz habe im vergangenen Herbst die Chance gehabt, den Kurs der EU in der Coronakrise maßgeblich mitzugestalten, so Liese weiter. Zudem habe Österreich mit Clemens Martin Auer (er ist Sonderbeauftragter im Gesundheitsministerium) als Co-Chef der EU-Steuerungsgruppe einen wichtigen Mann an zentraler Stelle des Brüsseler Entscheidungsprozesses sitzen. Liese kann die wiederholte Kritik des Kanzlers am EU-Bestellprozess – und insbesondere der angeblich allzu „bürokratischen“Arbeitsweise der Europäischen Arzneimittelagentur EMA – nicht nachvollziehen.

WHO gegen Impfpass

Bei seinem Besuch in Israel hatte Kurz auch an der Präsentation des „Grünen Passes“teilgenommen: Dieser elektronische Impfpass in Form einer Handy-App wurde in Israel schon im Februar eingeführt und bestätigt eine Impfung bzw. eine überstandene Covid-19-Erkrankung.

Die EU plant ein ähnliches Modell, das derzeit von der Kommission erarbeitet wird und voraussichtlich in drei Monaten zum Einsatz kommen soll – also rechtzeitig zur Urlaubssaison.

Vonseiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) jedoch gibt es ernste Bedenken gegen das ambitionierte Vorhaben, das beim letzten EU-Gipfel vereinbart worden war. Es sei unsicher, wie lang eine Immunität anhalte, auch könne ein Impfstoff nicht unbedingt die Ansteckung anderer Menschen verhindern, sagte der Regionaldirektor der WHO in Europa, Hans Kluge, der „Welt“. (aga/ag.)