Staatsschulden wie nach einem Weltkrieg
Krise. Noch nie seit Beginn der Industrialisierung waren die Staatsschulden der Industrieländer so hoch wie heute. Konzepte, wie man diese Schuldenlast ohne gewaltige finanzielle Repression wieder tragfähig machen könnte, gibt es nicht.
Jetzt, mitten in der schwersten Krise seit vielen Jahrzehnten, ist vielleicht nicht der richtige Zeitpunkt, um über zu hohe Staatsschulden zu reden: Ohne die nie gekannte Milliardenflut, die die Regierungen der Industriestaaten in ihre pandemiebedingt weitgehend stillgelegten Volkswirtschaften gepumpt haben und noch immer pumpen, hätten wir längst eine Depression im Stil der Dreißigerjahre. Und ohne kräftige Anschubhilfen mittels Staatsgelds wird die NachCovid-Wirtschaft eher nicht sehr dynamisch anspringen.
Trotzdem sollte man das Augenmerk etwas stärker auf ein Faktum richten, auf das der Internationale Währungsfonds (IWF) vergleichsweise dezent in seinem vor einer Woche erschienenen jüngsten „Fiscal Monitor“hingewiesen hat: Die Industriestaaten waren in Relation zum Bruttoinlandsprodukt noch nie seit Beginn der Industrialisierung so hoch verschuldet wie jetzt. Die bisherige Schuldenspitze unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde zum Jahreswechsel übertroffen – und wir sind noch nicht am Ende der Fahnenstange angelangt. „Finanzpolitisch leben wir wie Kriegsversehrte“, wie die „NZZ“dazu lakonisch anmerkte.
Noch einmal, ganz langsam: Der bis dahin blutigste und teuerste Krieg aller Zeiten hat die entwickelten Länder weniger tief ins Schuldendilemma gedrückt als die jetzige Pandemie. Wobei man die Ausrede „Covid“nur sehr begrenzt gelten lassen kann: Das Problem ist ja nicht, dass man jetzt ein paar Jahre lang die Volkswirtschaft im Notfallsmodus auf Pump betreiben muss, sondern dass viele Industriestaaten finanziell vorher schon bis Oberkante Unterlippe unter Wasser standen.
Wie tief wir schon im Schlamassel stecken, illustriert am besten der europäische Problemfall Griechenland: Vor neun Jahren war das Land in eine Staatsschuldenkrise geschlittert, die beinahe den Euro zerrissen hätte. Und die nur mit drastischen Maßnahmen – etwa einem Staatsschuldenschnitt – halbwegs gemeistert werden konnte. Die viel zu hohe Staatsschuldenquote damals: etwas über 160 Prozent. Heuer wird die Quote in Griechenland die 200-ProzentMarke deutlich überschreiten.
Wenn 160 Prozent nicht tragbar waren, was sind dann 200 Prozent? Eine Frage, über die sich derzeit niemand sonderlich den Kopf zerbricht. Geld kostet ja nichts, und die EZB kauft Staatsschulden ohnehin ohne Ende auf. Mit Geld, das sie eigens dafür „schöpfen“muss.
Das ist überhaupt das Faszinierende an der derzeitigen Situation: Niemand redet mehr darüber, wie man die Schuldenquote mittelfristig etwa durch Ausgabendurchforstung – nicht jede staatliche Zahlung ist sinnvoll und produktiv – wieder herunterbringen könnte. Alle hängen der trügerischen Hoffnung nach, dass die Zinsen ewig bei null bleiben werden und Geld damit zumindest für den Staat keine Rolle spielt. Eine Hoffnung, die sehr bald an der Realität zerschellen könnte. Etwa an der Inflation, deren zartes Wiedererwachen wir gerade erleben.
Dabei ist das das Horrorszenario schlechthin: Selbst eine moderate Zinserhöhung wird nicht nur Griechenland, sondern auch größere Volkswirtschaften wie Italien und Spanien an den Rand des Staatsbankrotts bringen.
Die Frage, wie man die nur beim weitgehenden Fehlen von Zinsen stemmbaren Staatsverschuldungen wieder in tragbare
Dimensionen bringt, ist also eine sehr essenzielle. Eine, die von vielen Regierungen, auch der österreichischen, mit einer gefährlichen Illusion ohne großen Realitätsbezug beantwortet wird: dem bloßen „Herauswachsen“.
Dazu müsste über eine recht lange Zeit das prozentuelle BIPWachstum deutlich über der prozentuellen Zunahme der Staatsschulden liegen. Wenn man die aktuellen Wachstumsaussichten beispielsweise der Eurozone mit den prognostizierten Budgetdefiziten vergleicht, sieht man schnell, dass da der Wunsch Vater des Gedankens ist. Wenn man aber die Defizite rasch unter das anämische BIP-Wachstum drückt, dann hat man wohl sehr schnell noch eine zusätzliche Wachstumsbremse installiert.
Hilfreich ist ein Blick zurück: Wie hat man eigentlich nach dem Zweiten Weltkrieg, als die Schuldenstände ähnlich hoch wie jetzt waren, die Situation in den Griff bekommen? Damals wäre „Herauswachsen“wegen des hohen Wiederaufbaubedarfs und der damit verbundenen BIP-Steigerungen ja viel leichter gewesen.
Die Antwort: Mit Hyperinflation (der Schilling verlor zwischen 1946 und 1952 rund neun Zehntel seines Werts), mit Staatsschuldenschnitten, Vermögensabgaben und teilweise extrem hohen Einkommensteuern.
Ein nicht unbeträchtlicher Teil dieser Maßnahmen steht auch heute wieder zur Diskussion. Der IWF empfiehlt im „Fiscal Monitor“beispielsweise „vorübergehende Covid-19-Sanierungsbeiträge“auf hohe Einkommen, Vermögen und Unternehmensprofite. Vor allem Letzteres klingt erstaunlich: Den Wiederaufschwung finanziell ausgebluteter Unternehmen per Steuererhöhung abzuwürgen, könnte sich auch als selten dämliche Vorgangsweise entpuppen.
In Verbindung mit der erwarteten Inflation, die derzeit zwar nicht nach „Hyper“ausschaut, aber eine Zeit lang bei anhaltend niedrigen Zinsen doch mit ungewohnten drei, vier Prozent dahingalloppieren könnte, sieht es also ganz nach Sanierung mittels finanzieller Repression aus.
Einer Repression, die überwiegend die Kleinen zu tragen haben werden. Denn selbstverständlich trifft Inflation Geringverdiener stärker. Und wer glaubt, Staatsanleihen gingen ihn nichts an, sollte vielleicht einmal überlegen, woraus die Anlagen seiner Lebensversicherung oder Pensionsvorsorge bestehen.
Unter diesen Aspekten sollten verantwortungsvolle Regierungen bei aller Notwendigkeit weiterer Staatshilfen doch auch wieder stärker einzelne Maßnahmen auf Sinnhaftigkeit abzuklopfen beginnen. Statt gegen jede ökonomische Vernunft so zu tun, als sei das Geld bereits abgeschafft.