Die FPÖ und der Angriff auf „das System“

Auf Regierungsfähigkeit wird kein Wert gelegt.

Das Interview des FPÖAbgeordneten Johannes Hübner bei einem rechten Wochenmagazin ist bemerkenswert. Erstens, weil es wieder einmal zeigt, dass die Freiheitlichen keine Berührungsängste mit dem rechten Rand haben. Zweitens, weil man einen derartigen öffentlichen Aufstand eines Mandatars gegen seinen Parteichef nur selten erlebt. Und drittens wegen der Klarheit, mit der Hübner das Grundverständnis der FPÖ – besser gesagt, der Kickl-FPÖ – offen gelegt hat.

Dieses sieht etwa so aus: Es gibt in Österreich „das System“, dem gehören SPÖ, ÖVP, Neos, Grüne und sämtliche etablierte Medien an. Und es gibt eben die FPÖ, die diesem System entgegensteht. Freiheitliche Politiker, die von einem „Systemmedium“gelobt werden, haben einen Fehler gemacht, sie lassen sich vor den Karren spannen. Den Vorwurf muss sich sogar der Parteichef gefallen lassen, wenn er sich für die Einhaltung der Hausordnung im Parlament einsetzt.

Das alles ist nicht ganz neu. Die Nähe zum Rechtsextremismus und den Tabubruch als Stilmittel gab es schon, als Jörg Haider die Partei führte. Haider wollte aber immer auch die Freiheitlichen in die Regierung führen. Dazu gehört ein Restbestand an staatstragendem Grundverständnis. Er war damit ebenso erfolgreich wie sein Nachfolger Heinz-Christian Strache. Herbert Kickl dürfte diesen Weg verlassen wollen, er führt die Partei in Richtung Fundamentalopposition.