Das Ringen um Europas technologische Souveränität

Gastbeitrag. Die Pandemie hat gezeigt, dass sich jedes Land, jedes Bündnis von Ländern drei Fragen zur Produktion von Technologien stellen muss.

In jener Zeit, als Staaten ihre Streitkräfte einsetzten, um sich andere zu unterwerfen oder abhängig zu machen, war Souveränität vor allem ein geografisches und militärisches Konzept. Aber der Begriff hat in jüngster Zeit eine neue Dimension dazugewonnen.

So hat die Covid-19-Epidemie die Abhängigkeit des Westens von China bei der Versorgung mit Gesichtsmasken und Schutzkleidung bloßgestellt. Und der frühere USPräsident Donald Trump benützte amerikanische Technologie und Zahlungssysteme als Waffen für sein Bemühen, die Interessen seines Landes voranzutreiben. Technologische Souveränität – oder ihr Fehlen – ist sehr rasch dabei, ein zentrales strategisches Thema zu werden, nicht zuletzt für Europa.

Stellen wir uns etwa vor, dass der Kommandant der 6. Flotte der USA, Vizeadmiral Eugene H.

Black III, eine Drohung an den britischen Premierminister, Boris Johnson, richtet und mit dem Hinweis versieht, dass seine Flotte im Ärmelkanal stationiert sei. Die Regierung und die meisten Menschen in Großbritannien würden das als sehr seltsame Demonstration ihrer „Special Relationship“mit den USA ansehen und heftig widersprechen.

Der öffentliche Aufschrei fehlte

Doch es gab keinen öffentlichen Aufschrei, als im Vorjahr der damalige US-Außenminister, Mike Pompeo, heftigen Druck auf Johnson ausübte, den chinesischen Technologiekonzern Huawei vom britischen 5G-Netzwerk auszuschließen. Die USA gingen so weit, das Ende des Austauschs sensibler Informationen in den Raum zu stellen. Pompeo ließ auch nicht unerwähnt, dass die USA die Zahlungsinfrastruktur des Londoner Finanzmarkts kontrollieren und alle in Großbritannien verwendeten elektronischen Chips eine amerikanische Designsoftware benötigen.

Das öffentliche Schweigen erfolgte ungeachtet einer Studie der britischen Nachrichten- und Sicherheitszentrale GCHQ, die eine Verwendung von Huawei-Produkten in nicht sensiblen Bereichen der 5G-Infrastruktur als unbedenklich für die Sicherheit einstufte. Pompeos Nötigung war um nichts weniger offensichtlich als das fiktive Beispiel mit der US-Marine, aber technologische Macht ist schwerer zu sehen als ein amerikanischer Flugzeugträger in der Themse-Mündung.

Heute aber muss sich jedes Land oder jedes Bündnis von Ländern drei Fragen stellen: Produzieren wir die Technologien, die wir brauchen, selbst? Wenn das nicht der Fall ist, haben wir Zugang dazu über mehrere unabhängige Quellen? Und wenn auch das