Türkis und Schwarz gegen Grün
Der Streit um die Straßen bietet Allianzen über die Koalition hinaus.
Der Plan war bestechend einfach – zu einfach: Jeder kümmert sich um sein Ding. Doch so wie es die Grünen nicht aushielten, die ÖVP in Sachen Asyl allein zu lassen – da musste auf einmal eine Kommission unter Irmgard Griss her –, so hat Sebastian Kurz nun die Grenze zum grünen Schrebergarten hin überschritten: Die S18, die Bodenseeumfahrung in Vorarlberg, werde gebaut, erklärte der Kanzler. Er sei da eines Sinnes mit den Vorarlberger Parteifreunden. GrünenUmweltministerin Leonore Gewessler hatte zuvor eine Evaluierung angeordnet.
Wer die Grenze davor schon überschritten hat, ist umstritten: Die ÖVP sagt, die Grünen, weil von einer Evaluierung von Straßenbauprojekten nie die Rede gewesen sei. Die Grünen sagen, die ÖVP, weil eine Bundesrätin aus Vorarlberg vorige Woche im Parlament mit SPÖ und FPÖ gegen die Gewessler-Linie gestimmt habe.
Bemerkenswert ist daran jedenfalls: Es gibt interessante Allianzen. Die türkise ÖVP und die schwarze ÖVP ziehen an einem Strang. Den ÖVP-Landeshauptleuten war es von Anfang an suspekt, die Grünen in Umwelt- und Infrastrukturfragen allein zu lassen. Und bei dem Thema, insbesondere beim Lobau-Tunnel, kommen sich dann auch ÖVP und SPÖ wieder näher. Auf der anderen Seite näherten sich die Neos da der Position der Grünen an. Nicht das erste Mal. Die Unterschiede kann man bald mit der Lupe suchen.