Die (einst) roten Bastionen im schwarzen Land
In Oberösterreich wird am Sonntag nicht nur der Landtag gewählt, sondern auch die Gemeinderäte und Bürgermeister. Linz und Steyr werden in SPÖ-Hand bleiben. Wels wird man wohl nicht von der FPÖ zurückholen können.
Dicht an dicht drängen sich an den Orts- und Stadteinfahrten die Wahlplakate. Überlebensgroß werden die Politiker beworben. Darauf sind aber nur wenige (überregional) bekannte Gesichter zu sehen. Von den Werbetafeln lachen neben den landesweiten Parteispitzen nämlich vor allem lokale Kandidaten.
Denn Oberösterreich wählt am Sonntag nicht nur den Landtag, sondern auch die Gemeinderäte und Bürgermeister. Und während sich das Land schwarz einfärbt, wird es in Linz, Wels und Steyr um den Erhalt bzw. die Rückeroberung roter Hochburgen gehen. In Bad Ischl wird es überhaupt ein rotrotes Duell geben.
Linz. Den Ruf der staubigen Stahlstadt hat Linz längst abgelegt. Eine rote Hochburg ist Österreichs drittgrößte Stadt aber bisher geblieben. Daran dürfte auch der kommende Sonntag nichts ändern.
Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) wird nach fast acht Jahren im Amt eine Stichwahl aber wohl nicht erspart bleiben. In die musste er auch schon beim letzten Mal gehen. Es war damals die erste in der oberösterreichischen Landeshauptstadt aller Zeiten. Mit neun anderen Kandidaten wird es diesmal aber noch mehr Konkurrenz geben.
Die Dominanz der Roten hat zuletzt auch in Linz gelitten. Bei der vergangenen Wahl hat man deutlich verloren. Die FPÖ ist zur zweitstärksten Kraft aufgestiegen. Im Vergleich zur Landes-SPÖ konnte sich die Stadt-SPÖ aber noch halbwegs gut halten (32 versus 18 Prozent). Das spiegelt sich auch in den innerparteilichen Machtverhältnissen wider. Luger gilt als eigentlich starker Roter.
Er zählt – ganz anders als Landesparteichefin Birgit Gerstorfer – zum rechten Flügel der Partei. Nach der letzten Wahl hat er ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ geschmiedet. Wobei die blaue Stadtpartei mit ihrer Nähe zu den Identitären für Schlagzeilen sorgte. Das Übereinkommen wurde nach der Ibiza-Affäre aufgekündigt.
Wels. Als rote Bastion hat auch Oberösterreichs zweitgrößte Stadt immer gegolten. Doch Wels wurde 2015 umgefärbt. Seither ist die FPÖ stärkste Fraktion im Gemeinderat (43,1 Prozent vs. 26,9 Prozent). Und die Arbeitsstadt wird von einem blauen Bürgermeister geführt. Seinen Sessel wird Andreas Rabl wohl auch nach Sonntag nicht räumen müssen. „Wenn ich nicht Bürgermeister werde, trete ich zurück und gehe aus der Politik“, sagte er in den „Oberösterreichischen Nachrichten“selbstbewusst. Davon geht aber nicht einmal mehr die Konkurrenz aus.
Im Wahlkampf trat Andreas Rabl zuletzt als blauer Roter auf. Sein Werbevideo hat nämlich ganz stark an eines des damaligen roten deutschen Bundeskanzlers, Gerhard Schröder, erinnert. Bildgestaltung, Musik und Text waren über weite Strecken abgekupfert. Das sollte, wie Rabl selbst sagte, auch „ein Angebot an die Wähler der Sozia ldemokratie“sein.
In der Arbeiterstadt mit hohem Migrantenanteil war er damals mit Aussa gen wie We ls sei „abgesandelt“und ein „Drogen-Hotspot“mit „Integrations- und Sicherheitsproblem“auf Stimmenfang. Seiner Linie ist der Jurist treu geblieben. Die Tonalität hat sich als Bürgermeister verändert. Integration will er nun „fordern und fördern“.
Eine gewichtige Rolle hat Rabl auch in der FPÖ. Er vertrat zuletzt Landesparteichef Manfred Haimbuchner und durfte außerdem die Arbeitsgruppe zur inhaltlichen Modernisierung der Partei leiten.
Steyr. In Oberösterreichs drittgrößter Stadt wird es nach der Wahl einen neuen Bürgermeister geben. Das Amt wird aber – aller Voraussicht nach – in roter Hand bleiben. Hier wird nur ein Generationswechsel vollzogen.
„Neues mutig beginnen. Bewährtes sichern“, steht deshalb auf den Plakaten von Markus Vogl. Er
soll Gerald Hack l nach zwölf Jahren an der Spitze folgen. Für eine geordnete Übergabe wurde der frühere Nationalratsabgeordnete bereits zu Jahresbeginn als Stellvertreter installiert.
Dem neuen Roten könnte eine Stichwahl drohen. Denn für den Bürgermeistersessel bewerben sich sechs weiteren Kandidaten. In Steyr gibt es bei der Gemeinderatswahl – anders als in Linz und Wels – noch einen Vierer vorn zu verteidigen. 42 Prozent waren es 2015. In den vergangenen Monaten hat es in der Arbeiterstadt eine große Bühne für Sozialdemokratie gegeben – und zwar nicht nur, als die Landespartei hier ihren Wahlkampfauftakt beging. Die drohende Schließung des MAN-Werks und die dann erfolgte Übernahme durch Siegfried Wolf hat für Präsenz von Gewerkschaft und Partei (von Bundesüber Landespartei abwärts) gesorgt. Das große Wahlkampfthema ist MAN aber nicht gewesen. Vielleicht deshalb, weil die Zufriedenheit trotz abgewehrter Schließung überschaubar ist.
BAd Ischl. Die frühere kaiserliche Urlaubsresidenzstadt ist, man glaubt es kaum, politisch tiefrot. Das könnte sich nun ändern. Ein wenig jedenfalls. Denn es stehen
si chein e Sozialdemokratin und ein Sozialdemokrat gegenüber – allerdings ein mehr oder weniger von der ÖVP unterstützter.
Bürgermeisterin ist Ines Schiller von der SPÖ. Der Herausforderer heißt Hannes Mathes, war früher Landesgeschäftsführer der Salzburger SPÖ und ist im Streit um die Macht in der Partei von der Ischler SPÖ geschieden. Beim Wahlkampfauftak td er oberösterreichischen ÖVP war er sogar via Video zugeschaltet. Und die ÖVP tritt in Bad Ischl diesmal gar nicht mehr an. Sie hat Platz gemacht für Mathes und seine Namensliste.
Bei der vorigen Gemeinderatswahl war die regierende SPÖ auf
46,5 Prozent gekommen. Die ÖVP auf 21 Prozent. Die Freiheitlichen lagen bei 22 Prozent. Die Frage ist nun, ob Mathes, ein Mann der Mitte, alle ÖVP-Stimmen vom letzten Mal auf sich vereinen kann und der linken SPÖ-Bürgermeisterin genügend vormals sozialdemokratische Stimmen abnehmen. Auch für Ines Schiller, Lebensgefährtin des vormaligen SPÖ-Bürgermeisters, der ins EU-Parlament gewechselt ist, ist es nämlich die erste Wahl als Spitzenkandidatin.