Grüner Zugewinn mit großem „aber“

Spitzenkandidat Stefan Kaineder wollte nach der Wahl mit der ÖVP koalieren. Trotz Plus geht sich das aber knapp aus. Der „starke Auftrag“für das Klima blieb aus.

Man hatte sich einen „starken Auftrag“und einen „starken Schritt für mehr Klimaschutz“von den oberösterreichischen Wählern erhofft, am Ende fiel dieser aber kleiner aus, als sich viele Beobachter und Meinungsforscher erwartet haben: Die Partei von Spitzenkandidat Stefan Kaineder erreichte mit 12,2 Prozent (Stand 18.30 Uhr) zwar das beste Ergebnis der Grünen in Oberösterreich und ein Plus von 1,9 Prozentpunkten.

Die Landespartei des 36-jährigen Kaineders, dessen Team sich für den Wahlkampf deutlich verjüngt hatte, bleibt damit aber dennoch hinter eigenen Erwartungen. Das erklärte Wahlziel Kaineders, auf dem die grüne Erzählung im Wahlkampf großteils gesetzt hatte, war eine Koalition nach dem Vorbild der Bundesregierung mit der Partei von Landeshauptmann Thomas Stelzer von der ÖVP. Diese geht sich wohl aus. Das Zünglein an der Waage sind die Neos, die es am Ende, knapp aber doch, mit 4,2 Prozent in den Landtag geschafft haben. Die Grünen erhalten ein weiteres Mandat hinzu. Eine Mehrheit für eine türkis-grüne Koalition geht sich mit einem Mandat Überhang aus. In der Landesregierung sitzt Kaineder – wie auch seine Kollegen von ÖVP, SPÖ und FPÖ – aufgrund des Proporzsystems der oberösterreichischen Landesregierung ohnehin.

Wie „stark“ist der Auftrag?

Abseits der blanken Zahlen dürfte das Plus vor dem Ergebnis der Grünen intern wohl zwar als „historischer“Erfolg wahrgenommen werden, aber dennoch etwas enttäuschen. Zu Beginn des Wahlkampfs hatte sich so mancher Funktionär noch schmunzelnd ein Ergebnis jenseits der 15 Prozent zugetraut.

Schon gar nicht ist das Ergebnis, das unter den Prognosen vieler Umfragen bleibt, jener „starke Auftrag“für mehr Klimaschutz, den Kaineder im Wahlkampf mantraartig einforderte. Nach außen aber reagierte man am Sonntag erwartungsgemäß positiv: Er freue sich „riesig“für das junge Team, sagte Kaineder im ORF. Sie sei „sehr stolz“, so Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger nach der ersten Hochrechnung. Nun würde es die Chance geben, „den Weg vom alten Denken hin zum Zukunftsdenken“zu gehen. Ob Stelzer diesen wirklich mitgeht, bleibt offen.

Der grünen Bundespartei dürfte der Sonntagabend durchaus Rückenwind geben, nachdem auch die Grazer Stadtpartei stark zulegen konnte. Das hat auch damit zu tun, weil Kaineder in der Bundespartei als Stellvertreter Werner Koglers gut vernetzt ist. Das führte auch dazu, dass sich die grüne Prominenz sehr intensiv im Wahlkampf engagiert hat. Von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein bis zur Klubchefin Sigrid Maurer über Vizekanzler Kogler war sämtliche grüne Politprominenz für Kaineder gelaufen. Klimaministerin Leonore Gewessler war Kaineders Einladung schon zum Wahlkampfstart in Steyr gefolgt.