Demo: Kickl und Strache mobilisieren

Protest. Für Samstag wurden etliche Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen angemeldet; für Wien kamen Aufrufe von Herbert Kickl und Heinz-Christian Strache.

Wien. Die FPÖ hat für Samstag zwei Großdemos in Wien angemeldet. Und zwar für jeweils 5000 Teilnehmer. Dabei soll gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung protestiert werden. Ein Aufruf zur Teilnahme kommt von FPÖ-Chef Herbert Kickl („Wir lassen uns nicht einsperren und nicht auseinanderdividieren“), der aber selbst an Corona erkrankt ist und daher in Quarantäne bleiben muss.

Die erste Kundgebung wurde ab neun Uhr am Platz der Menschenrechte (Anfang Mariahilfer Straße), die zweite ab elf Uhr auf der Jesuitenwiese (Prater) bei der Versammlungsbehörde angezeigt (in Wien ist diese Behörde in die Landespolizeidirektion eingegliedert). Wie viele Teilnehmer tatsächlich kommen, ist offen. Die Wiener Polizei rechnet mit einem eher hohen Grad an Mobilisierung. Um die 1300 Uniformierte werden voraussichtlich im Einsatz sein.

Schwierig könnte es für die Polizei werden, wenn „ab zwölf Uhr im Raum Heldenplatz, Ring, Museumsquartier, Oper“, wie in Aufrufen der FPÖ diffus formuliert wird, Demonstrationszüge zusammentreffen.

Trotz des für Ungeimpfte oder Nichtgenese geltenden Lockdowns haben laut der aktuellen CovidSchutzmaßnahmen-Verordnung des Bundes auch Personen zu Versammlungen Zugang, die über keinen 2-G-Nachweis verfügen. Die Versammlungsfreiheit steht als Grundrecht im Verfassungsrang.

Dennoch oder gerade deshalb gelten bestimmte Vorschriften für Demonstrationsteilnehmer: Zwar gelten aktuell keine Abstandsregeln, wohl aber gilt die Verpflichtung, FFP2-Masken zu tragen. Letzteres fiele nur weg, wenn nicht mehr als 50 Leute kommen würden oder wenn alle Personen einen 2-G-Nachweis vorlegen könnten, was aber gerade bei diesem Demo-Thema wohl auszuschließen ist.

Die Polizei ließ im Vorfeld verlauten, dass sie Verstöße gegen die geltenden Bestimmungen selbstverständlich ahnden werde. Freilich unterliegt das Einschreiten der Exekutive einer Verhältnismäßigkeitsprüfung. Ein Beispiel: Wenn das „Herausholen“einer Person, die sich weigert, eine Schutzmaske zu tragen, nur mit Gewaltanwendung samt Tumulten möglich ist, wird man wohl – angesichts des allgemeinen Infektionsrisikos – davon Abstand nehmen.

Kein Kickl, dafür Strache

Wenn auch FPÖ-Frontmann Herbert Kickl zu Hause bleiben muss, so ist dafür mit dessen Vorgänger an der Parteispitze, nämlich mit Heinz-Christian Strache, zu rechnen. Er machte zuletzt namens des Teams Strache etwa auf Facebook Werbung für eine „Großdemo“(Motto: „Für Grundrechte“), die am Samstag um zwölf Uhr am Heldenplatz stattfinden soll.

Auch in anderen Städten war zuletzt mit Samstags-Kundgebungen zu rechnen. Schon Mittwochabend hatten 4000 Personen in Graz gegen die Coronamaßnahmen protestiert.