Rekord-Konjunkturpaket für Japan
Corona. Japan will die Wirtschaft mit einem milliardenschweren Hilfspaket stützen. Auch Barauszahlungen an Haushalte sind geplant.
Tokio. Japan will mit Rekordhilfen in Höhe von rund 430 Milliarden Euro der Wirtschaft über die Coronakrise hinweghelfen. Die Regierung beschloss das Konjunkturpaket am Freitag in einer Kabinettssitzung. Es umfasst Ausgaben von 55,7 Billionen Yen, die von Barauszahlungen an Haushalte über Subventionen für durch die Pandemie geschädigte Unternehmen bis hin zu Rücklagen für Pandemie-Notfälle reichen.
„Wir werden alle verfügbaren Instrumente zur Finanzierung des Pakets mobilisieren“, sagte Ministerpräsident Fumio Kishida. Dazu gehöre auch die Ausgabe von Staatsanleihen zur Deckung des Haushaltsdefizits. Die Regierung setzt darauf, dass die Maßnahmen die Wirtschaftskraft – vor allem in den Fiskaljahren 2021 und 2022 – um 5,6 Prozent steigern. Die Konjunkturhilfen fallen deutlich höher aus als die von den Finanzmärkten geschätzten 30 bis 40 Billionen Yen und werden größtenteils durch ein noch 2021 aufzustellendes Extrabudget von rund 32 Billionen Yen (knapp 250 Milliarden Euro) finanziert. Der Rest wird wahrscheinlich über den Haushalt des nächsten Jahres laufen. Die massiven Ausgaben unterstreichen die Entschlossenheit des neuen Regierungschefs Kishida, die Wirtschaft anzukurbeln und bei der Umverteilung von Wohlstand die Haushalte in den Fokus zu nehmen.
Zu großzügig bemessen?
In dem Hilfspaket sind auch Mittel enthalten, die nicht zu unmittelbaren Ausgaben führen. Kritiker halten das Paket für übertrieben, da es die ohnehin schon angespannten Staatsfinanzen weiter unter Druck setzt. „Die Aufblähung des Umfangs könnte zum Ziel geworden sein, ohne dass man sich Gedanken darüber gemacht hat, ob die Ausgaben effektiv sind“, sagte Ökonom Takumi Tsunoda vom Shinkin Central Bank Research Institute. „Das ist eine Menge verschwenderischer Ausgaben.“Japans Wirtschaft war wegen Lieferengpässen und Konsumzurückhaltung der Verbraucher von Juli bis September um 0,8 Prozent zum Vorquartal geschrumpft.
In einem solchen Ausnahmezustand müsse man alles bereitstellen, was nötig ist, um die Leben und die Einkommen der Menschen zu schützen, sagte Ministerpräsident Kishida am Freitag. Zu den wichtigsten geplanten Hilfsmaßnahmen der Regierung gehören unter anderem Barzuwendungen und Gutscheine im Wert von 100.000 Yen für Kinder bis zu 18 Jahren, die aus einem Haushalt mit einem Einkommen von weniger als 9,6 Millionen Yen (74.500 Euro) jährlich stammen. Profitieren von den Hilfen sollen neben Familien und Jugendlichen auch kleine Unternehmen. Die Monatslöhne von Pflegern, Krankenschwestern sowie Personal in Vorschulen sollen um bis zu drei Prozent angehoben werden.
Außerdem will die Regierung den Bau moderner Halbleiterfabriken unterstützen, um den Nachschub von Computerchips zu sichern. Der Chipmangel drosselt die Exporte der für Japan so wichtigen Autoindustrie. Mit einem Zuschussprogramm für Öl-Lieferanten will die Regierung den Preisanstieg für Kraftstoffe nötigenfalls kontrollieren. So sollen private Haushalte und Unternehmen entlastet werden.