Was tun, wenn die Preise steigen?

Emmanuel Macron vergisst, dass Europa ein gemeinsames Projekt ist, das nur überlebt, wenn es mit Nachbarn plant.

Europäische Staaten überlegen, was sie tun können, um die derzeitigen Preissteigerungen abzumildern. Für Firmen, Personen, für alle die, die Politik lenken sollte. Schließlich liegt der Staatsanteil bereits zwischen 40 und 50 %; das ist ein gigantisches Potenzial, über Abgaben, Importe und Technologien zu entscheiden, temporär und dauerhaft.

Griechenland, Spanien, Portugal, Italien haben sich zu einem Gipfel getroffen und dabei folgende Prioritäten vereinbart: Erstens eine Preisobergrenze zu fixieren, zweitens Mindestvorräte zu koordinieren und drittens Käufe vor allem von anderen EULändern. Alles nicht marktwirtschaftlich und offen, manches eine Beleidigung von Afrika und auch jeder ambitiösen Klimapolitik.

Emmanuel Macron forciert als EU-Ratspräsident und Wahlkämpfer „Eigenständigkeit“. Europa ist anders, Frankreich noch mehr. Er forciert die Atomenergie, zunächst wie sie ist, und dann, wenn sie „noch besser“wird, noch mehr; und hat in der EU-Taxonomie Atom und Gas als nachhaltig durchgesetzt. Deutschland überlegt, ob es die Nord Stream braucht, und geht nach der Rede von Selenskij im Bundestag rasch und beleidigend zu internen Fragen über, ohne sich zu überlegen, wie es im Krieg helfen kann, nur die eigenen Militärausgaben zukünftig zu erhöhen ist keine Politik.

Was vergessen wird, ist, dass gerade der Süden Europas und Frankreich durch Wind und Sonne mit viel weniger Öl und Gas auskommen könnten. Elektroauto und Fahrräder und bessere Öffis könnten fossile Treibstoffe sparen; die hohen Außenhandelsdefizite wären damit auch Vergangenheit; eine Brücke zu Afrika könnte Absatzgebiete bringen. Weniger Abfälle, mehr Recycling, Sharing statt Buying würden Energie sparen. Macron vergisst, dass Europa ein gemeinsames Projekt ist, das nur überlebt, wenn es mit Nachbarn plant, mit weniger Raketen, Reaktoren und Benzin.

Die Länder, die am meisten sparen, werden nicht als Vorbild gesehen: Dänemark und Schweden. Österreich ist gespalten, hat aber zumindest eine kleine CO2Steuer. Einige Sozialpartner wollen sie wieder um zwei Jahre hinausschieben, wie jede ökosoziale Steuerreform seit 30 Jahren. Wodurch viel Gasverbrauch gespart würde, ebenso wie beim Abbau der klimaschädlichen Subventionen.

Die richtige Antwort wäre, gemeinsam heute Energie zu sparen, durch Forschung und Verhaltensänderungen. Dazu dienen auch Energiegemeinschaften mit Nachbarn und dezentrale Experimente, und mehr Recycling und Sharing statt Buying. Transfer von Energien durch Leitungen und Speicherung sind wichtig, weil Wind und Sonne nicht immer verfügbar sind. Lagerungskapazitäten müssen nicht nur bei Spitalsausrüstung, sondern auch bei Energie europäisch oder noch weiter gedacht werden, aber es bleiben sekundäre Strategien.

Gas und Öl für Reiche teurer

Primär sind Innovationen zur Senkung der Emissionen und Verhaltensänderungen, auch angetrieben durch Preiserhöhungen. Diese müssen nur für niedrige Einkommen und neue Firmen abgefedert werden. Für große Firmen und Wohlhabende müssen Gas und Öl teurer werden. Österreich und Europa können da Vorreiter werden, zum eigenen langfristigen Gewinn. Das jüngste Paket der Regierung ist ein Kompromiss, der schwere Fehler vermeidet, aber soll nicht missverstanden werden, dass wir jetzt weniger umstellen müssen. Investitionen in langfristige Alternativen, Energiesparen bleiben wichtig.

Es gibt keinen zweiten Planeten, wir müssen heute beginnen. Nicht mit Technologien, die in zehn oder 20 Jahren hoffentlich verfügbar sein könnten.