Leidet die SPD unter „Scholz-Effekt“?

Deutschland. Die Sozialdemokraten bekommen vor der wichtigsten Wahl des Jahres einen Dämpfer. Die Debatte um seinen Führungsstil klebt am Bundeskanzler.

Berlin. Seit einigen Tagen macht in der Politszene der deutschen Hauptstadt ein Gerücht die Runde. Wenn am Montagabend der französische Präsident zu Besuch kommt, könnte es so weit sein. Zusammen mit Emmanuel Macron könnte der deutsche Bundeskanzler, Olaf Scholz (SPD), eine Reise ankündigen, auf die viele schon seit Wochen drängen. Das Ziel: Kiew, die ukrainische Hauptstadt.

Zu Redaktionsschluss war noch unklar, ob die Reise zustande kommt. Fest steht: Olaf Scholz könnte einen Befreiungsschlag gut gebrauchen. Der deutsche Kanzler steckt in einem hartnäckigen Beliebtheitstief, er wird von allen Seiten kritisiert. Den einen liefert er zu wenig Waffen in die Ukraine, den anderen zu viele.

Dass er mehr als zwei Monate nach Kriegsbeginn noch immer nicht nach Kiew gefahren ist, gilt als Beleg für seine zaudernde Art. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) war unlängst in Kiew, am Wochenende reiste Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an. Auch die grüne Außenministerin, Annalena Baerbock, soll zu einem Besuch in die Ukraine aufbrechen.

Rede zur Lage der Nation

Zur Kritik an Scholz’ Stil kommt eine krachende Wahlniederlage im nördlichsten Bundesland, Schleswig-Holstein: Minus elf Prozentpunkte, mit 16 Prozent der Stimmen nur der dritte Platz hinter der CDU und den Grünen. Der Dämpfer kommt eine Woche vor der so wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland. Gewinnt hier ebenfalls die CDU, hätte es Scholz noch ein bisschen schwieriger mit dem Regieren, bei dem er auch auf eine gute Chemie mit den wichtigsten Ministerpräsidenten angewiesen ist.

Die SPD bemühte sich am Montag, in der Niederlage in Schleswig-Holstein keinen „Scholz-Effekt“zu erkennen, bei dem angenommen wird, dass die schlechten Beliebtheitswerte des Kanzlers auf die Partei durchschlagen. „Hier hat der Effekt durchgeschlagen, den wir jetzt von vielen Landtagswahlen kennen: ein sehr beliebter Amtsinhaber“, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Auch die CDU hatte ihr Debakel bei der Landtagswahl im Saarland Ende März mit regionalen Besonderheiten erklärt.

Als die Niederlage in Schleswig-Holstein verkündet wurde, wandte sich Scholz gerade live im Fernsehen an die Nation. Der Anlass war der 8. Mai, der Tag der Befreiung von der Herrschaft der Nationalsozialisten. In gewohnt nüchternem Stil versuchte der Kanzler wieder einmal seine Politik im Krieg in der Ukraine zu erklären. Wie schwer ihm das gelingt, zeigte eine anschließende Fernseh-Politdebatte, in der die Teilnehmer erst einmal diskutieren mussten, was Scholz überhaupt gesagt habe. Die CDU wiederum stieß sich am Zeitpunkt: Der Kanzler habe mit der Rede von der Wahlniederlage ablenken wollen.