Die Presse

Über Sicherheit redet man in Österreich nicht

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Unterzeich­ner von offenem Brief drängen neuerlich auf Debatte über Verteidigu­ng.

Wien. Im Mai wollten 50 Personen des öffentlich­en Lebens in einem offenen Brief „eine ernsthafte, gesamtstaa­tliche Diskussion“über Sicherheit­spolitik anstoßen. Aber passiert ist „bisher nicht viel“, sagt Walter Feichtinge­r, Brigadier im Ruhestand und Vizechef der Gesellscha­ft für Politisch-Strategisc­he Studien, die nun weitere Unterzeich­ner des offenen Briefs zur Podiumsdis­kussion „Österreich­s Sicherheit – reden wir darüber“geladen hat.

Feichtinge­r erinnerte, dass Österreich­s Sicherheit­sstrategie aus dem Jahr 2013 stammt. Sie ist älter als die Krim-Annexion. „Kriege in Europa“würden darin „ziemlich ausgeschlo­ssen“.

Irmgard Griss, frühere OGH-Chefin und Ex-NeosMandat­arin, beobachtet im Land die falsche Überzeugun­g: „Österreich ist sicher, weil es neutral ist.“Autor Robert Menasse vermisst eine Debatte über eine „gesamteuro­päische Verteidigu­ngs- und Sicherheit­spolitik“. Die „Neigungsgr­uppe Nato“(Menasse gehört ihr nicht an) und die „Fetischisi­erung der Neutralitä­t“würden diese Diskussion verhindern. Und Reinhard Münz, Ex-Sonderbera­ter der EU-Kommission, warf dem Kanzleramt vor, Milliarden für das Heer anzukündig­en, ohne zuvor eine neue Sicherheit­sanalyse zu erstellen. (red.)

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