Drei neue Eurofighter für das Heer
Landesverteidigung. Für 2023 bekommt das Bundesheer ein Budget von einem Prozent des BIPs, zudem sind weitere Steigerungen geplant. Investitionen soll es bei der Luftwaffe und der Panzerflotte geben.
Die Verhandlungen über das nächste Bundesheer-Budget sind abgeschlossen. Wie „Die Presse“erfahren konnte, wird die als Reaktion auf den Ukraine-Krieg angekündigte Aufstockung tatsächlich stattfi nden– allerdings vorerst nicht ganz in dem geplanten Ausmaß. Ein bis eineinhalb Prozent des BIPs (vier bis sechs Milliarden Euro, derzeit 2,7 Mrd.) hatte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Frühjahr für die kommenden Jahre angekündigt, auch Bundeskanzler Karl Nehammer hatte das bestätigt.
Im Budget, das Finanzminister Magnus Brunner kommende Woche präsentieren wird, ist knapp ein Prozent für die Landesverteidigung vorgesehen – allerdings sind da auch die Bundesheer-Pensionen einberechnet, was bisher nicht üblich war. Begründet wird dies damit, dass diese Berechnungsmethode international üblich sei. Die Bundesheer-Pensionen machen rund 0,15 Prozent des BIPs aus. Weiters vorgesehen ist im Budgetfahrplan eine jährliche Steigerung um 0,1 Prozent des BIPs, bis die angekündigten 1,5 Prozent erreicht sind. Dazu gibt es möglicherweise noch ein Sonderprogramm für Investitionen, Tanner hat von zehn Milliarden Euro gesprochen.
Ganz so eilig ist es mit den Investitionen auch nicht. Das Bundesheer hat aufgrund des Sparkurses der vergangenen Jahre zwar einen gewaltigen Nachholbedarf, allerdings haben die meisten Projekte eine große Vorlaufzeit. Aufgrund von Ausschreibungen und gesetzlichen Fristend auernNachbeschaffungen mehrere Jahre.
Damit haben jene Projekte eine große Chance auf Verwirklichung, die sofort angegangen werden können. Eines davon betrifft die Eurofighter und da in erster Linie die Nachrüstung derLuf traum üb er wachungsflugzeuge. Diese sollen nun mit Nacht sichtgeräten, elektronischem Selbstschutz sowie Mittelstrecken-Lenkwaffen ausgestattet werden–dass ind jene Elemente,di eder frühere Verteidigungsminister Norbert Dar abosb ei seinem Vergleich mit Eurofighter im Jahr 2007 abbestellt hat. Zudem soll die Flotte aufgestockt werden, und zwar um drei gebrauchte Doppelsitzer aus dem Bestand der deutschen Luftwaffe. Das ergebe ökonomisch Sinn, meint der Militärluftfahrt-Experte Georg Mader: Damit können Piloten günstiger ausgebildet werden als derzeit in Italien und Deutschland.
Ebenfalls investiert werden soll bei der Panzerflotte, die in den vergangenen Jahren auf ein Minimum heruntergefahren wurde. Zunächst geht es um ein Update bei den noch vorhandenen Panzern, in Zukunft wären auch Neuanschaffungen wieder möglich. Zugestimmt haben dem deutlich ausgeweiteten Budget auch die Grünen, die dem Vernehmen nach im Gegenzug höhere Mittel für die Entwicklungshilfe heraus verhandelt haben. Ebenfalls auf der Wunschliste der Grünen befindet sich ein höherer Sold für die Grundwehrdiener. Im Bundesheer wird kolportiert, die Grünen hätten sich auch Windräder herausverhandelt, was die Öko-Partei aber dementiert. Sehr wohl aber habe man auf Solaranlagen auf den Dächern der Kasernen bestanden – im Sinne der Autarkie des Militärs.