Koalition mit SPÖ „wäre auch interessant“

Der blaue Generalsekretär über Koalitionen und das Ansinnen, den Bundespräsidenten nötigenfalls zu umgehen.

Die Presse:

Abgesehen davon, dass der aktuell zentrale FPÖ-Begriff „Volkskanzler“historisch belastet ist: Wen meinen Sie eigentlich mit Volk? Und wen nicht?

Michael Schnedlitz: Gemeint sind die, die unter der Teuerung leiden, die von den Corona-Zwangsmaßnahmen betroffen waren und so weiter. Das Volk wurde zu Untertanen degradiert. Das wollen wir gerade richten, etwa mit direkter Demokratie durch automatische Volksabstimmungen nach Volksbegehren mit vier Prozent Zustimmung der Bevölkerung.

Eine Koalitionsbedingung?

Das wäre sicher eine Sache, mit der man in die Verhandlungen ginge. Wir sehen den Begriff „Volkskanzler“übrigens nicht als historisch belastet. Herbert Kickl hat auch festgehalten, dass wir da eher an Politiker wie Leopold Figl denken.

Figl war berühmt als Großkoalitionär

und Verbinder über Parteigrenzen hinweg. Das ist jetzt nicht das Erste, was einem einfiele, wenn man an die Freiheitlichen denkt.

Wir sind auch verbindlich zu anderen Parteien. Natürlich suchen wir Partner, hinter den Kulissen gibt es Gespräche.

Mit wem wollen Sie koalieren?

Wir haben da keine Scheuklappen und gehen davon aus, dass die Köpfe in den Parteien nach den Wahlen nicht dieselben bleiben.

Die ÖVP sagt, sie würde mit der FPÖ, aber nicht mit Kickl regieren. Ist es für Sie möglich, ohne Kickl in eine Regierung zu gehen?

Es wäre dem Wähler gegenüber Betrug. Wir werden nicht im Wahlkampf sagen, Herbert Kickl soll Volkskanzler werden, und dann setzen wir jemand anderen hin. Und wie viel solche Aussagen der ÖVP wirklich wert sind, kennen wir alle noch von den Unterschriften der ÖVP-Minister, die sagten, sie regieren nur gemeinsam mit Sebastian Kurz.

Wie fänden Sie eine Koalition mit der SPÖ?

Das wäre natürlich auch eine interessante Variante. Man wird schauen müssen, ob es Andreas Babler – der jetzt nicht vom Fleck kommt – nach der Wahl noch gibt. Dann wären auch hier die Karten neu gemischt.

Was würde die FPÖ tun, wenn Alexander Van der Bellen trotz eines FPÖ-Wahlsieges andere mit der Bildung einer Regierung beauftragt? Parallel verhandeln?

Das ist doch derselbe Spin wie jener der ÖVP: Man will der Bevölkerung einreden, dass es zwecklos ist, FPÖ zu wählen. Letztlich braucht es eine Mehrheit im Nationalrat. Und die können Parteien auch finden, ohne dafür einen Regierungsbildungsauftrag des Bundespräsidenten zu haben. Da müsste man möglichst schnell in den Arbeitsmodus kommen und eine tragfähige Mehrheit finden.

Ohne Auftrag des Präsidenten?

Es wäre nicht das erste Mal, dass eine Regierung ohne Regierungsbildungsauftrag zustande kommt. Dann kommt die Nagelprobe für den Bundespräsidenten.

War es gescheit, so hart gegen alle aufzutreten – im Wissen, einmal einen Partner zu brauchen?

Man muss die Auseinandersetzung hart führen. Dass dies nachträglich einer Koalition nicht im Weg steht, sieht man in Niederösterreich.