Neue Koalition: Kroatien driftet nach rechts

Konservativer Premier Plenković zaubert Koalition mit Nationalisten aus dem Hut.

Wochenlang hatten sich Kroatiens Alphatiere im Stimmenstreit unbarmherzig beharkt. Doch bei ihrem ersten Treffen seit der Parlamentswahl vor drei Wochen lächelten Staatschef Zoran Milanović und Premier Andrej Plenković am Freitag einträchtig wie zwei entspannte Cousins beim Familientreffen in das Blitzlichtgewitter. „Ich sehe, dass ihr da seid. Das ist gut für die Demokratie!“, begrüßte Plenković aufgeräumt die wartenden Journalisten. Allen Unkenrufen zum Trotz hat er eine kleine, aber klare Mehrheit für die anvisierte Koalition seiner HDZ mit der nationalistischen Heimatbewegung (DP) aus dem Hut gezaubert.

78 von 150 Mandaten

Statt wie angekündigt 76 legte der HDZ-Chef dem Staatschef gar 78 Unterschriften der insgesamt 150 Abgeordneten vor, die eine rechtsnationale Koalition unterstützen wollen. Möglich gemacht hat dies die Aufsplitterung der acht bisher stets geschlossen die Regierung unterstützenden Minderheitsabgeordneten.

Hatten sich zunächst nur der ungarische und tschechische Minderheitenvertreter zur Unterstützung einer HDZ-Koalition mit den DP-Nationalisten bereit erklärt, gesellten sich zuletzt auch noch die Vertreter der Bosniaken und Roma hinzu. Wie die drei Abgeordneten der serbischen SDSS, die von der DP als Koalitionspartner ausgeschlossen worden waren, wechselt auch der italienische Minderheitsabgeordnete Furio Radin in die Opposition.

Statt des zur „Rekroatisierung“des Landes geforderten Kultusministeriums und des für eine striktere Grenzüberwachung zunächst beanspruchten Innenministeriums hat sich die DP mit dem Landwirtschafts- und Energieressort abgefunden. Offen bleibt, ob Plenković bald nach Brüssel wechselt.