Heute - Niederösterreich Ausgabe
Also doch! Briten wollen Brexit später
Sie wollen, wir auch? Gestern stimmte das britische Parlament für eine Verschiebung des Austritts aus der EU. Jetzt müssen nur (!) noch die 27 Mitgliedstaaten Ja sagen. Und da wäre noch die EU-Wahl.
Gestern – wieder so ein D-Day für die Briten. Er begann mit einer Klatsche aus Übersee. Donald Trump hatte den irischen Premier Enda Kenny ins Weiße Haus geladen. Er habe, sagte der US-Präsident, Theresa May vor einiger Zeit ein paar gute Ratschläge gegeben, wie sie den Brexit abwickeln solle. Sie habe keinen befolgt.
Dann geht es Schlag auf Schlag. Im britischen Parlament beginnt der Abstimmungsreigen. 18.16 Uhr: Der Antrag auf ein neues Brexit-Referendum scheitert krachend (334 zu 85 Stimmen). Auch die folgenden Anträge (Verschiebung des Brexits auf 30. Juni, mehr Verhandlungsmacht fürs Parlament, komplette Neuverhandlungen) werden versenkt. Dann, um 19.24 Uhr Triumph für May. Mit 412 zu 202 Stimmen wird der Antrag auf Verschiebung des Austritts (ohne konkretes Datum) angenommen. May ist nicht da, sie ist wohl krank, hat keine Stimme. Nun? Der 29. März als Ausstiegsdatum dürfte Geschichte sein. Beim nächsten EU-Gipfel (kommende Woche) beraten die 27 anderen Mitgliedstaaten jetzt, ob sie der Verschiebung zustimmen. Aber: Alle (!) müssten das abnicken.
Und die EU-Wahl? Mit den Briten, ohne sie? Keiner weiß das im Moment. Möglich, dass die bisherigen Abgeordneten einfach verlängert werden, bis London endgültig raus ist