Bierleins Premiere am Brüsseler Parkett

Seit gestern feilschen die Staats- und Regierungschefs der EU um die europäischen Top-Jobs. Der heikle Gipfel ist für Österreichs Kanzlerin Brigitte Bierlein gleichzeitig der Premierenauftritt in Brüssel.

Nach nur 17 Tagen im Amt absolviert Kanzlerin Bierlein ihren ersten EU-Gipfel. Und bei dem geht es um nicht weniger als die fünf wichtigsten Jobs in der Union: Gesucht werden Nachfolger für Kommissionspräsident Juncker, Ratspräsident Tusk, Parlamentspräsident Tajani, Außenbeauftragte Mogherini sowie EZB-Chef Draghi.

Im Vorfeld hatte Bierlein betont, „ergebnisoffen“in die Verhandlungen zu gehen. Bei der Verteilung der Top-Jobs seien Gender-Gerechtigkeit, Transparenz, ausgewogene geografische Verteilung und auch das Ergebnis der EU-Wahl zu beachten, so die Kanzlerin.

Im Rennen um die Nachfolge von Juncker sind drei Kandidaten: der Deutsche Manfred Weber von der EVP, der holländische Sozialdemokrat Frans Timmermans und Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, eine Liberale aus Dänemark.

Gestern nachmittag begannen Verhandlungen hinter verschlossenen Türen, ohne Handys, ohne Berater. Eine Einigung wurde nicht erwartet, zu weit lagen die Vorstellungen auseinander. Angeblich haben sich Liberale und Sozialdemokraten darauf geeinigt, Weber definitiv nicht zu wählen – Bestätigung gab es dafür keine. Gibt es heute keine Einigung, dürfte es bis 1. Juli einen weiteren Gipfel geben. Am 2. Juli tritt das neu gewählte EU-Parlament erstmals zusammen. Auch dort braucht der neue Kommissionspräsident eine Mehrheit.

Gescheitert ist der Gipfel jedenfalls bereits im Hinblick auf ein verbindliches neues Klimaziel („klimaneutrale Wirtschaft“) bis 2050. Das wurde aus der Gipfelerklärung gestrichen

Premiere in Brüssel: Bei ihrem ersten Auftritt in Brüssel traf Bierlein…

…und dann Kanzlerin Merkel zu einem Vieraugengespräch.

…zunächst Kommissionspräsident JeanClaude Juncker…