Heute stimmt Parlament über Mays Brexit-Deal ab
Einmal bereits hat Premierministerin Theresa May die Abstimmung über ihren Austrittsdeal mit der EU verschoben, weil eine Niederlage drohte. Auch heute dürfte sie eine Abfuhr erhalten. Was dann?
Monatelang wurde diskutiert, gestritten, gedroht – heute stimmt das britische Parlament darüber ab, ob man die von Theresa May ausgehandelten Bedingungen des Brexit annimmt. Die Zeichen dafür stehen schlecht, denn neben der Opposition stimmen rund 100 Abgeordnete gegen ihre Parteichefin.
Auch Mays Bündnispartner DUP hat angekündigt, gegen den Deal zu voten. Einige Abgeordnete finden das gesamte Brexit-Paket schlecht, andere wollen in der EU bleiben.
Ablauf Die Abstimmung soll nach einer letzten, 90-minütigen Debatte gegen 20 Uhr
MEZ stattfinden.
Das Prozedere: Die Abgeordneten schreiten durch Türen in die „Ja“- oder „Nein“-Lobbys neben dem Plenarsaal und werden dabei gezählt.
Sieg Eine einfache Mehrheit genügt – gewinnt May, tritt Großbritannien am 29. März aus.
Niederlage Wird der Deal abgelehnt, hat May drei Tage Zeit, einen Plan B vorzulegen.
Die Folgen Das Parlament kann dann Mays Plan abändern und sie zurück an den Verhandlungstisch schicken (was die EU aber ablehnt), einen Austritt ganz ohne Deal beschließen oder eine zweite Volksabstimmung anordnen